Patentprozess verloren

RIM soll knapp 150 Millionen Dollar Strafe zahlen

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Der Blackberry-Anbieter Research in Motion (RIM) hat einen Patentprozess gegen Mformation aus New Jersey verloren und soll 147,2 Millionen Dollar Strafe zahlen.
Blackberry-Entwickler können bereits mit Test-Hardware gegen BB10 entwickeln.
Blackberry-Entwickler können bereits mit Test-Hardware gegen BB10 entwickeln.
Foto: Research in Motion

In dem Verfahren ging es um den "Blackberry Enterprise Server" (BES) von RIM. Mformation hatte die Kanadier im Jahr 2008 verklagt und dabei behauptet, RIM verwende darin patentierte Technik von Mformation. Diese sei RIM zuvor in fruchtlosen Verhandlungen über eine mögliche Lizenzierung gezeigt worden. RIM habe die Technik nicht in Lizenz genommen, aber dennoch in BES eingebaut.

Das bestätigte nun ein US-Bundesgericht in San Francisco. Die Strafzahlung von 147,2 Millionen Dollar ergibt sich aus acht Dollar für jedes von 18,4 Millionen in der Vergangenheit in den USA außerhalb von US-Behörden verkaufte Blackberry-Endgerät. Die Finanznachrichtenagentur Bloomberg zitiert den Mformation-Anwalt Amar Thakur mit der Aussage, die Summe könne sich leicht noch verdoppeln oder verdreifachen, wenn Regierungskunden sowie künftige Verkäufe außerhalb der USA hinzukämen.

In dem Verfahren war zum Schluss nur noch ein valides Patent des MDM-Spezialisten (Mobile Device Management) Mformation Gegenstand der Verhandlungen. RIM-Sprechering Crystal Roberts sagte gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters, dass die Firma mit Rechtsmitteln versuche, die Geldstrafe noch abzuwenden.

Das Urteil kommt für RIM zu einem denkbar ungünstigen Zeitpunkt. Die Kanadier sind durch die Konkurrenz von vor allem Apple und Android (Google) mächtig unter Druck geraten. RIM will 5000 Stellen abbauen und musste seinen neuen Hoffnungsträger, das kommende Betriebssystem "Blackberry 10" (BB10) bereits zweimal verschieben. Die Aktie von RIM hat seit ihrem Höchststand im Jahr 2008 satte 95 Prozent an Wert verloren. Und laut IDC hatte RIM im ersten Quartal 2012 gerade noch 6,4 Prozent am weltweiten Smartphone-Markt. Android kam den Marktforschern zufolge auf 59 Prozent, Apple (das allerdings einen Großteil des Profits im Markt abschöpft) auf 23 Prozent.