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Richter drängt auf baldige Entscheidung im Patentstreit um Blackberry

21.11.2005
Nachdem sich der Streit zwischen Research in Motion (RIM) und NTP bereits seit 2001 schwelt, will der zuständige Richter nun eine schnelle Entscheidung.

Experten gehen davon aus, dass James Spencer, Richter am Bezirksgericht im Eastern District of Virginia, noch bis Ende des Jahres ein Urteil im Patentstreit zwischen Blackberry-Betreiber RIM und NTP sprechen wird. Damit will der Richter offenbar nicht mehr eine weitere Untersuchung der Patentansprüche durch das US-amerikanische Patent and Trademark Office (PTO) abwarten. Die RIM-Verantwortlichen haben bereits eine Eingabe eingereicht, um das Gericht aufzufordern weitere Untersuchungen des PTO abzuwarten. Die Patentbehörde hatte sich im vergangenen Jahr auf die Seite RIMs geschlagen und alle Ansprüche NTPs für nichtig erklärt.

Der Streit zieht sich bereits seit 2001 hin. NTP wirft dem Blackberry-Betreiber vor, mit seinem E-Mail-Push-System eigene Patente zu verletzen. Im November 2001 reichte der Patentinhaber offiziell Klage ein. Nachdem im Frühjahr dieses Jahres bereits eine Einigung in Sicht schien, verhärteten sich die Fronten im Sommer wieder. RIM hatte dem Kontrahenten 450 Millionen Dollar im Rahmen einer außergerichtlichen Einigung geboten. Der Deal scheiterte jedoch an Detailfragen. Die NTP-Verantwortlichen bekräftigten mit einer Eingabe an das Gericht, dass eine Einigung niemals abschließend verhandelt worden war. RIM hatte im März 2005 vorschnell auf seiner Website berichtet, der Patentstreit sei vom Tisch. Nun muss ein Bezirksgericht in Virginia, das den Fall bereits in den vergangenen Jahren verhandelt hatte, eine endgültige Entscheidung treffen.

Im Falle eines Schuldspruchs droht RIM die Abschaltung seines Systems in den USA. Jim Balsillie, Co-CEO des Blackberry-Betreibers Research in Motion (RIM) hat inzwischen angekündigt, dem langjährigen Patentstreit mit der Firma NTP die technische Grundlage zu entziehen (siehe auch: Research in Motion sucht Ausweg aus Patentstreit). Die RIM-Entwickler arbeiteten bereits seit längerem an einem "Workaround" der Blackberry-Technik, um die Patente, auf die NTP Ansprüche anmeldet, zu umgehen. Wann die überarbeitete Technik in den Praxiseinsatz gehen soll, vermochte Balsillie noch nicht zu sagen. Er betonte jedoch, RIM sei bei der Entwicklung extrem vorsichtig zu Werke gegangen, um nicht irgendeines der NTP-Patente auch nur anzukratzen. (ba)