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Wer hat an der Uhr gedreht?

Politik ohne Zeit

08.08.2011
Für Politiker ist es inzwischen Schrecken und Traum zugleich: einfach schweigen, in der vernetzten Welt auf stumm schalten. Ob Kanzlerin, Oppositionsführer oder Landeswahlkämpfer - eines fehlt allen: Zeit.
Angela Merkel - die CeBIT musste sie nach ihrer Knie-OP an Krücken eröffnen.
Angela Merkel - die CeBIT musste sie nach ihrer Knie-OP an Krücken eröffnen.
Foto: Deutsche Messe AG

Das Gerücht geht um, die Kanzlerin müsse ins Krankenhaus. Sie hat überraschend ihren Auftritt vor dem Deutschen Bankentag abgesagt. Politik, Wirtschaft, Börse und Medien sind in Alarmbereitschaft. Nun hält sie ihre Rede doch. Man sieht Angela Merkel an diesem Donnerstag, dem 31. März 2011 keine Schmerzen, keine Schwäche an. Sie trifft auch noch Montenegros Ministerpräsidenten Igor Luksic und telefoniert mit Birmas Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi. Also wohl falscher Alarm.

Am Freitag dann die Nachricht, dass die Bundeskanzlerin am Vorabend am Knie operiert wurde. Am Sonntag eröffnet sie gestützt auf Krücken die Hannover Messe.

Merkel hat keine Zeit. Nicht einmal für eine Krankheit. Ein Blick in ihren Terminkalender wirft die Frage auf, wie ein Mensch ein solches minutengetaktetes Programm durchhalten kann. Und warum er das will.

Ein Beispiel: Merkel ist im Juli auf Afrika-Tour. Drei Länder in drei Tagen. In Nairobi hat sie nur elf Termine in neun Stunden. Für ihre Verhältnisse ist das wenig. So kann sie sich vor ihrem erstem Treffen mit Präsident Mwai Kibaki und später auf dem Weiterflug nach Angola mit den Querelen zwischen Union und FDP um Steuersenkung und Vorratsdatenspeicherung befassen. Über allem aber schwebt das Schulden-Drama in Europa.

Während Merkel in Nairobi in Anspielung auf die jüngere blutige Vergangenheit Kenias vor Studenten über die Macht der Versöhnung einst verfeindeter Gruppen und die deutsch-deutsche Geschichte spricht, tagen in Brüssel die EU-Finanzminister. Während der Podiumsdiskussion zieht die Kanzlerin verstohlen ihr Handy aus der Hosentasche und liest eine Nachricht. Gerade kam die Eil-Meldung, dass es wenige Stunden nach ihrer Rückkehr aus Nigeria einen EU-Sondergipfel zu Griechenland geben soll. Merkel ist dagegen. Nicht, weil sie dann gleich weiterfliegen müsste. Ihrer Ansicht nach können wegen der Differenzen in der EU noch keine Entscheidungen getroffen werden.

Zu dem Gipfel kommt es dann eine knappe Woche später - nach den deutsch-russischen Regierungskonsultationen mit Präsident Dmitri Medwedew in Deutschland und einem eilig angesetzten, bis in die Nacht dauernden Treffen mit Frankreichs Staatschef Nicolas Sarkozy und dem Präsidenten der Europäischen Zentralbank, Jean-Claude Trichet. Wieviel Zeit der Kanzlerin wohl zum Innehalten bleibt, bevor sie folgenschwere Beschlüsse für die eigene sowie andere Nationen fasst?

Man glaubt ihr anzusehen, dass sie kaum mehr als drei, vielleicht vier Stunden Schlaf pro Nacht haben kann. Ob sie wenigstens im Urlaub frei hat, will eine Studentin von Merkel wissen, die per Video-Podcast antwortet: "Ich kann ja nicht einfach zwei oder drei Wochen von der Bildfläche verschwinden. Ich bin eigentlich immer im Dienst." Und tatsächlich: Die Erholung, die sich Merkel beim Wandern in den Bergen erhofft hatte, wurde in diesen Tagen immer wieder durch die Krisen dieser Welt gestört. Man fragt sich, welche Motivation sie hat, Familie und Freunde wenig zu sehen und kein privates Leben mehr zu führen? Geld kann es kaum sein. Manager, Konzernchefs, die Merkel auf Auslandsreisen begleiten, können über das Kanzlerin-Gehalt nur lachen. Sie bekommen oft ein Vielfaches. Merkel sagt: "Ich nehme diese Aufgabe an. Sie ist anspruchsvoll. Aber wenn man etwas gestalten kann, ist gerade das Schöne, dass man Möglichkeiten hat, den Dingen mit anderen eine gewisse Prägung zu geben." Die Währung, in der sie und andere Spitzenpolitiker bezahlt werden, ist die Macht. Der Preis, den sie dafür zahlen, heißt Zeit. Sie haben keine mehr.

Bei aller Kritik an der Koalition findet der Präsident des Bundesverbandes der Industrie, Hans-Peter Keitel, dass die Politiker heute zu stark gefordert sind. Die "Umdrehungsgeschwindigkeit" und die "Daueröffentlichkeit" machten es ihnen schwer, sich Zeit zu nehmen, die Dinge zu überdenken. Keitel begleitet seit vielen Jahren deutsche Kanzler. "Mit Helmut Kohl waren wir 14 Tage unterwegs. Heute werden Auslandsreisen über Nacht im Flugzeug gemacht."

Minister oder Abgeordnete - sie haben wenig Zeit, die Beschlüsse ausführlich zu prüfen, für die sie geradezustehen haben. Sie müssen sich zeitgleich um viele Themen kümmern. In Merkels schwarz-gelbem Kabinett gab es Rücktritte und Wechsel. Ein Regierungsmitglied erzählt, dass es immer weniger Zeit zum Einarbeiten gebe. Unterlagen für öffentliche Auftritte lägen zum Teil erst kurz vorher vor. Bleibe oft nur die Nacht, um sich auf das einzustellen, was man der Bevölkerung mitzuteilen hat.

Ein vor Wochen vereinbarter Termin mit dem Berliner CDU-Landesvorsitzenden Frank Henkel muss verschoben werden, weil dem Interviewer kurzfristig selbst die Zeit gestohlen wurde. Henkel steckt mitten im Wahlkampf. Für seine Partei, die in Großstädten bekanntlich oft schwächelt, sieht es bei der Abgeordnetenhauswahl im September nicht so gut aus. Es könnte auch hier nur Platz drei werden. Alles Bemühen um einen Alternativ-Treffen scheitert. Auch für ein Gespräch am Telefon ist in Henkels Kalender in den nächsten Wochen kein Platz. Erst im September tut sich wieder eine Lücke auf.

Politiker sichten ihre E-Mails noch während Gesprächen, damit der elektronische Postkasten mit seiner unerbittlichen Speicherkapazität danach nicht so voll ist. Sie simsen, statt später anzurufen, weil später auch keine Zeit ist. CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt sagt: "Die Zeiten sind vorbei, als Franz Josef Strauß im Gasthaus saß, es kein Handy gab und man beim Wirt anrufen musste, um zu erfahren, ob der Ministerpräsident zu sprechen ist."

Einmal soll Vize-Kanzler Philipp Rösler (FDP) während einer Koalitionsausschusssitzung so intensiv in sein Mobiltelefon getippt haben, dass Merkel ihn aufgezogen habe, er könne auch mit ihr sprechen und müsse ihr nicht schreiben. Rösler antwortete nach Teilnehmerberichten, dass er gleichzeitig zuhören und schreiben könne - die Kanzlerin möge ruhig weitersprechen.

"Ich mache das nicht mit", sagt Ilse Aigner.
"Ich mache das nicht mit", sagt Ilse Aigner.

Der Ton ist rau in dieser Koalition. Und vieles gelangt früher an Medien, als der Kanzlerin lieb sein kann. Es wird gemeckert, geklagt und schlecht über die Bündnispartner gesprochen, über die anderen Parteien sowieso. Wenig hört man da von Agrar- und Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU). Die Bayerin stört es, wie sehr "Durchstecherei und Geschwätzigkeit auch im politischen Betrieb zugenommen haben". Sie beschreibt auch den Druck durch die Medien und die vernetzte Welt. Internet, Twitter, Facebook haben den Politikbetrieb extrem beschleunigt. "Die Mediendemokratie hat ihre eigenen Gesetze: Ein Problem ist noch nicht richtig aufgetreten, da müssen wir schon auf jede hypothetische Frage die Antwort haben."

Und sie moniert: "Nur wer attackiert und kritisiert, kommt vor. Ich mache das nicht mit." Vielleicht gehört Aigner auch deshalb nicht zu den bekanntesten Bundesregierungsmitgliedern, wenngleich sie etwas zu sagen hat. So kann sie es nicht leiden, wenn der politische Gegner als "Depp" verunglimpft wird. "Am Ende fällt so etwas auf alle in der Politik zurück." Sie befürchtet, dass die Demokratie darunter leiden und der Nährboden für Radikale bereitet wird.

Das vergangene halbe Jahr sei aber auch eine Ausnahmesituation gewesen. "Ich bin seit 1998 im Bundestag. So eine Phase habe ich noch nicht erlebt - die Revolutionen in Nordafrika, Fukushima, Eurokrise, Dioxin und Ehec. Es ist eine fordernde Zeit für uns alle." Sie warnt jedoch die christlich-liberale Koalition: "Die Zeit ist endlich. Wenn es uns nicht gelingt, unsere Erfolge, die wir zweifellos haben, stärker herauszustellen, sind wir in zwei Jahren nicht mehr dabei."

Darauf hofft SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier. Er sitzt in seinem Berliner Büro mit Blick auf die Spree und hat 30 Minuten Zeit für das Gespräch. Sein Mitleid für diese Bundesregierung und ihre Kanzlerin hält sich in Grenzen. Doch der frühere Kanzleramtschef (unter Gerhard Schröder) und Außenminister (unter Merkel) erkennt an: "Die Finanzkrise ist seit September 2008 eine Dauerbelastung. Die Politik wurde vor eine Aufgabe gestellt, für die es kein Drehbuch gibt. Wie die Banken sind die Politiker hier im Stresstest."

Frank-Walter Steinmeier: "Ob's auf Dauer gesund ist, ist 'ne andere Frage."
Frank-Walter Steinmeier: "Ob's auf Dauer gesund ist, ist 'ne andere Frage."
Foto: REGIERUNGonline/Boness

Steinmeier resümiert: "Die Arbeit eines Oppositionsführers ist eine andere als die eines Außenministers, aber es ist nicht weniger Arbeit. Es ist aber ein anderes Lebensgefühl, nachts zuhause zu schlafen und nicht mehr nur in der Welt unterwegs zu sein mit einem Touchdown in Berlin." Er wundert sich ein wenig, dass der Körper sich an zwei bis drei Stunden Schlaf gewöhnen kann. "Ob's auf Dauer gesund ist, ist 'ne andere Frage."

Merkel und ihre Nachfolger würden aus der Mühle von G8-, G20- und EU-Gipfeln, Konferenzen in der Welt und Auslandsreisen trotz aller innenpolitischer Krisen nicht herauskommen. Denn: "Die europäischen und internationalen Pflichtermine sind in einem irrsinnigen Ausmaß gestiegen. Das heißt nicht, dass jeder Termin sinnvoll ist, aber dass Deutschland als ein so großes europäisches Land nicht fehlen darf." Steinmeier ist sich sicher: "Auch Genscher und Kohl würden heute nicht mehr zwei bis drei Wochen auf Dienstreise sein."

Zur Motivation sagt Steinmeier, der 2009 Kanzlerkandidat der SPD war und den sich ein Teil seiner Partei in dieser Funktion auch 2013 wünscht: "Auch, wenn es sich abgedroschen anhört: Man geht in die Politik, um etwas zu bewegen. Das geht nicht ohne Mehrheit und nicht ohne Macht. Wir sollten diesen Begriff von der Unanständigkeit befreien. Ich bin sicher, es liegt auch ein Antrieb darin, dass man die Größenordnung der Verantwortung spürt, die Möglichkeit, die Dinge zu verändern. Das hat nicht jeder. Und das sucht auch nicht jeder."

Auch heute ist er Monate im Voraus verplant. Bis Weihnachten sind fast alle seine Abende belegt. In diesem Termindruck sieht er "keinen Beitrag zur Qualität der Politik". Steinmeier sagt: "Ich springe nicht auf jeden Zug auf, bin nicht in jedem Fernsehformat. Es tut einem aber nicht immer gut." So nutzt er auch seine Nieren-Spende für seine Frau, die seine Beliebtheit in der Bevölkerung enorm erhöht hat, medial nicht aus. Er redet wenig darüber.

Es gebe viele, "die wehmütig an die schöne alte Zeit des schwarz-weiß Fernsehens und den verständnisvollen Umgang von Journalisten und Politikern zurückdenken", sagt Steinmeier. Das Geschäft der Medien habe sich aber grundlegend geändert. Auch Journalisten hätten weniger Zeit für Recherche und zum Nachdenken. "Der analytisch bewertende Artikel hat seltener Platz. Das Schnelle, Zugespitzte hat ihm den Rang abgelaufen."

Seit fünf Minuten schaut sein Pressesprecher Hannes Schwarz ungeduldig auf die Uhr. Die halbe Stunde ist gleich um. Das nächste Interview steht an. Er fragt seinen Chef, ob er sich noch zehn Minuten darauf vorbereiten wolle. "Nein", sagt Steinmeier. "Keine Zeit." (dpa/tc)