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Treffen in Prag

Piraten steuern auf europaweiten Zusammenschluss zu

16.04.2012
Mit Aufwind aus Deutschland nehmen Piraten aus zahlreichen Staaten Kurs auf Europa.
"Eine Menge Leute stehen in den Startlöchern", sagt Jens Seipenbusch, Mitbegründer der deutschen Piratenpartei.
"Eine Menge Leute stehen in den Startlöchern", sagt Jens Seipenbusch, Mitbegründer der deutschen Piratenpartei.
Foto: PiratenPartei

Ziel sei die Gründung einer Europäischen Piratenpartei für die Europawahlen im Jahr 2014, sagte der Mitbegründer der deutschen Piratenpartei, Jens Seipenbusch, nach einem internationalen Treffen in Prag. "Eine Menge Leute stehen in den Startlöchern, um die Statuten auszuarbeiten." Rund 200 Delegierte von Piratenparteien aus mehr als 25 Ländern berieten am Wochenende in der tschechischen Hauptstadt über eine engere Zusammenarbeit.

Bei der Tagung der Dachorganisation "Pirate Parties International" einigten sich die Teilnehmer nach schwierigen Verhandlungen zunächst auf eine Übergangslösung. Die Deutschen und die Mehrzahl der europäischen Ländersektionen preschten mit den Vorbereitungen für eine "Konföderation" voran, sagte der deutsche Delegierte Thomas Gaul am Sonntag. Auf einer Online-Pinnwand und via Internet-Chat werde sich diese Gruppe von heute an intensiv zur Europapolitik austauschen.

Andere Piratenverbände wollten sich in Prag nicht festlegen und zunächst ihre Mitglieder befragen. Vertreter aus Großbritannien und der Schweiz befürworteten nur einen losen Zusammenschluss und bremsten. "Wir sollten uns zunächst auf unsere nationalen Programme konzentrieren", sagte ein britischer Delegierter. Er könne sich eher die Schaffung eines gemeinsamen Forschungsinstituts oder einer Denkfabrik vorstellen.

Einigkeit herrschte bei der Aufnahme neuer Mitglieder. Mit an Bord des internationalen Dachverbands sind nun Griechenland und Kroatien. Die griechische Piratenpartei wurde erst im Februar gegründet - mit Anschubhilfe deutsch-griechischer Piraten.

Gründete in Schweden die erste Piratenpartei: Richard "Rick" Falkvinge
Gründete in Schweden die erste Piratenpartei: Richard "Rick" Falkvinge
Foto: Carl Johan Rehbinder (CC-BY-SA)

Der Gründer der Piratenbewegung, der Schwede Richard Falkvinge, sprach sich für eine engere Koordinierung aus. Der Erfolg bei den Wahlen in Berlin und im Saarland habe gezeigt, dass die Piraten neben der Internetfreiheit auch weitere Politikfelder erobern sollten. Falkvinge sieht große Gemeinsamkeiten der mehr als 25 Piratenverbände. "Die Herausforderung für das nächste Jahr wird sein, das auch schriftlich festzuhalten", sagte Falkvinge.

In Deutschland legen die Piraten in Umfragen stetig zu. Im aktuellen ARD-"Deutschlandtrend" erreichten sie elf Prozent. "Die Acta-Debatte hat viele auf Demonstrationen getrieben, die bisher keine Piratenmitglieder waren", sagte Seipenbusch. Das Handelsabkommen Acta soll die internationale Zusammenarbeit im Kampf gegen Urheberrechtsverletzungen verbessern. (dpa/tc)