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Palm darf Xerox' Graffiti-Patent anfechten

21.02.2003

MÜNCHEN (COMPUTERWOCHE) - Palm erhält im Rechtsstreit mit Xerox um mögliche Urhberrechtsverstöße mit der "Graffiti"-Handschrifterkenneung nach einem Beschluss des US Court of Appeals in Washington die Möglichkeit, das strittige Paten des Kopiererherstellers anzufechten. Die erstinstanzliche Entscheidung eines Bundesgerichts in Rochester, derzufolge Palm gegen Xerox' Patent verstoßen habe, erhielt das Berufungsgericht indes aufrecht. Der damalige Richter hatte Palm und 3Com dazu verpflichtet, eine Rückstellungsanleihe von 50 Millionen Dollar für mögliche juristische Folgen des Rechtsstreits anzulegen.

Xerox hält nach Aussagen von Firmensprecherin Christa Carone sein "Unistroke"-Patent weiterhin für durchsetzbar. Sollte dies auch das Bezirksgericht befinden, an das die Angelegenheit zwecks neuerlicher Prüfung zurückverwiesen wurde, müsse Palm den Verkauf von Graffiti-Geräten einstellen, erklärte Carone. Palms Softwaresparte Palmsource hat bereits angekündigt, es werde Graffiti durch eine neue Software ersetzen, die auf "Jot" von Communication Intelligence basiert. (tc)