"Nationaler Notfall"

Obama verfügt Sanktionen gegen Hacker

02.04.2015
Präsident Barack Obama hat die zunehmende Zahl der Hacker-Angriffe auf die USA als "nationalen Notfall" eingestuft.

Mit einem Exekutiverlass verfügte er am Mittwoch, die Verantwortlichen für Cyberattacken mit Sanktionen zu belegen, wie das Weiße Haus in Washington mitteilte. Die Bedrohungen durch Hacker gehörten zu den größten Herausforderungen für die Wirtschaft und nationale Sicherheit des Landes. Gezielte Strafmaßnahmen seien für die US-Regierung "ein neues und mächtiges Werkzeug, gegen die Schlimmsten der Schlimmsten vorzugehen", schrieb Obama in einer Begründung.

Barack Obama begründete seinen Erlass in einem Post bei Medium.
Barack Obama begründete seinen Erlass in einem Post bei Medium.
Foto: Pete Souza

Der Präsident reagiert damit unter anderem auf Internet-Attacken auf große Krankenversicherungen, Einzelhändler oder das Hollywoodstudio Sony Pictures. Der Erlass erlaubt dem US-Finanzministerium, Personen und Einrichtungen, die hinter Cyberangriffen oder -spionage stehen, mit Sanktionen zu belegen. Dazu zählen auch andere Staaten. Der Fokus liege vor allem auf Bedrohungen aus Übersee. (dpa/tc)