Dämpfer für die Smartphone-App myTaxi: Das Landgericht Frankfurt hat am Dienstag die 50-Prozent-Rabattaktionen der Daimler-Tochter auf Taxifahrten für unrechtmäßig erklärt. Dem Unternehmen ist es auch nicht gelungen, sich juristisch eine Hintertür offenzuhalten. Das Urteil ist ab sofort vollstreckbar - damit sind weitere Rabattaktionen erst einmal verboten. Das letzte Wort in dem Rechtsstreit ist aber noch lange nicht gesprochen.
Was haben die Taxizentralen gegen die Rabatte?
In Deutschland gelten laut Personenbeförderungsgesetz Festpreise für Taxifahrten. Dadurch sollen die Taxen als Teil des Öffentlichen Personennahverkehrs vor ruinösem Wettbewerb geschützt werden. Diese Vorgabe umging myTaxi bei Werbeaktionen, indem die App ihren Kunden 50 Prozent des Fahrpreises erstattete. Vor allem die Taxi-Zentralen argumentieren, dass sie diese Möglichkeit wegen der gesetzlichen Vorgaben nicht hätten. Den Taxifahrern bliebe also keine Wahl: Sie müssten sich entweder der myTaxi-App anschließen oder auf Kunden verzichten, die den Rabatt haben wollen. Die Zentralen bieten eine eigene Smartphone-App "Taxi Deutschland" an. Bei Bestellungen über myTaxi werden hingegen die Zentralen umgangen und die Fahrten beim Taxifahrer direkt bestellt.
Die Entscheidung des Landgerichts Frankfurt
Das Landgericht hat darauf gepocht, dass nach dem Personenbeförderungsgesetz die Taxi-Tarife festgeschrieben sind und auch nicht im Nachhinein durch Rückerstattungen abgesenkt werden dürfen. Auch die Internet-Firma myTaxi als Vermittlerin müsse die Bestimmungen des Personenbeförderungsgesetzes beachten. (Az.: 3-06 O 72/15) Das Oberlandsgericht Stuttgart hatte noch argumentiert, dass myTaxi nicht unter die Regelung falle.
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Die kostenlose Taxi-App cab4me zeigt Ihnen die Kontaktdaten aller lokalen Taxiunternehmen an. Auch die bekannten Taxistände in Ihre Nähe werden angezeigt. In einigen Städten (Frankfurt, Hannover, Lübeck, Celle, Mannheim, Ludwigshafen, Göttingen, Lüneburg, Zürich, Winterthur) können Sie auch aus der App heraus ein Taxi zu Ihrem aktuellen Standort bestellen oder direkt beim Taxiunternehmen anrufen. Als Fahrgast können Sie Ihre Fahrt auch bewerten oder Bewertungen andere Fahrgäste lesen, um das beste Taxiunternehmen zu finden. Neu ist die Funktion seine Fahrtkosten schon vor der Fahrt online berechnen zu lassen. <br><br> Preis: kostenlos - myTaxi
Die Gratis-App myTaxi zeigt Ihnen alle teilnehmenden Taxis in Ihrer Nähe an, können sofort ein Taxi bestellen und die Fahrt per Echtzeit auf dem Smartphone verfolgen. Zudem lässt sich im Voraus ein Fahrpreis berechnen, den Sie sogar bargeld- und kartenlos per App bezahlen können. Sollten Sie zu einem bestimmten Zeitpunkt ein Taxi benötigen, haben Sie die Möglichkeit ein Taxi zu reservieren. Derzeit ist die App in Berlin, Bremen, Bonn, Dortmund, Düsseldorf, Dresden, Frankfurt, Hamburg, Hannover, Köln, Leipzig, Mainz, München, Nürnberg, Osnabrück, Stuttgart, Lübeck und Sylt verfügbar sowie in Wien, Graz, Zürich, Barcelona, Madrid, Warschau, Washington DC und Arlington VA. <br><br> Preis: kostenlos - Stuttgart Taxi
Auch die Stuttgarter Taxi-App ortet Ihren Standort via GPS und zeigt Taxis in der Umgebung an. Wenn Sie die Zieladresse eingeben ist auch eine Preisauskunft möglich. Auch Vorbestellungen sind möglich sowie das Eintragen von Sonderwünschen. <br><br> Preis: kostenlos - Taxi Berlin
Taxi Berlin verfügt über 5.500 registrierte Taxis in Berlin und über 42.000 Taxis europaweit in mehr als 60 Städten. Über die automatische Standortbestimmung wählen Sie schnell das nächste Taxi in unmittelbarer Umgebung aus und bestellen oder reservieren per Touch. Neben voraussichtlicher Ankunftszeit des Taxis wird Ihnen im Voraus ein erster Fahrkostenpreis ausgerechnet und Ihnen eine Nachricht bei tatsächlicher Ankunft geschickt. Bargeldloses Bezahlen bietet auch dieses App an. <br><br> Preis: kostenlos - Taxi Bremen
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Taxi Deutschland bietet einen mobilen Taxidienst für alle deutschen Städte und Gemeinden mit über 5.000 Einwohnern. Nach der Standortermittlung per GPS zeigt Ihnen die App alle freien und besetzten Taxis in der Nähe oder dem gewählten Kartenausschnitt an. Danach haben Sie die Möglichkeit ein Taxi für sofort oder zu einem späteren Zeitpunkt zu buchen. Sonderwünsche wie Kombi, Großraum-Taxi, Kindersitze oder Kartenzahlung können ebenfalls bei der Buchung ausgewählt werden. Macht sich das bestellte Taxi auf den Weg zeigt die App die Anfahrt mit voraussichtlicher Ankunftszeit an. Ebenso zeigt Ihnen Taxi Deutschland Taxihalteplätze in der Umgebung mit Navigationsfunktion an. <br><br> Preis: kostenlos - Taxi Frankfurt
Taxi Frankfurt bietet laut App-Anbieter mit über 1000 angeschlossenen Fahrzeugen die größte Taxizentrale der Main-Metropole. Die App zeigt freie (grün) und besetzte (grau) Taxis in der Nähe an und ermittelt Ihren aktuellen Standort ebenfalls via GPS oder über scrollen in der Karte. Neben der Angabe von Sonderwünschen wie Großraum-Taxi, Kindersitz oder Kartenzahlung übermittelt die App die Taxi-Nummer, wenn sich das bestellte Fahrzeug in Ihrer Nähe befindet. Die Taxizentrale können Sie jederzeit aus der App heraus telefonisch kontaktieren. <br><br> Preis: kostenlos - Taxi 211 211 Hamburg
Die Hansa-App kann nicht nur in Hamburg und Großraum benutzt werden, sondern auch für die Städte Amsterdam, Antwerpen, Basel, Berlin, Brüssel, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Genf, Graz, Kopenhagen, Lausanne und viele weitere. Auch diese App ermittelt zunächst Ihren Standort via GPS und vermittelt Ihnen dann das nächstgelegene Taxi. Zur Buchung können Sie verschiedene Optionen hinzuwählen wie Kombi-Taxi, Hansa-Umwelttaxi oder einfach nur eine Mitteilung an den Fahrer senden. Bei Ankunft des Taxis an Ihrem Standort erhalten Sie eine Push-Nachricht. In einem Hansa-Taxi können Sie außerdem bargeldlos mit Kredit- oder EC-Karte bezahlen. <br><br> Preis: kostenlos - Taxi Köln
Die Gratis-App Taxi Köln zeigt Ihnen Taxis in der Stadt Köln und in den Umgebungsgemeinden an. Per GPS oder manueller Eingabe gibt die App Ihren aktuellen Standort weiter und können ein beliebiges Taxi buchen oder reservieren. Sollte sich eine andere Fahrgelegenheit bieten, können Sie das Taxi innerhalb der App problemlos stornieren. <br><br> Preis: kostenlos - Taxi-München
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Auch mit der App Taxi.de bestellen oder reservieren Sie ein Taxi per Knopfdruck. Neben Fahrpreisrechner, automatische Benachrichtigung, Taxiradar und Sonderwünsche können Sie auch die Anzahl der benötigten Sitzplätze genau angeben. Zum bestellten Taxi wird Ihnen ein Fahrerprofil angezeigt. <br><br> Preis: kostenlos - taxi.eu
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Welche Auswirkungen hat das Urteil?
Das Urteil hat eine starke Signalwirkung. Rabattaktionen auf Taxifahrten sind mit der vorläufigen Vollstreckbarkeit bis auf weiteres verboten. MyTaxi hat zwar nach eigenen Angaben ohnehin keine weiteren derartigen Werbemaßnahmen geplant. Sollten aber dennoch Rabatte gewährt werden, würde ein Ordnungsgeld von bis zu 250 000 Euro oder Haft fällig. MyTaxi hatte noch vergeblich versucht, die Vollstreckbarkeit bis zum Urteil der nächsten Instanz aufzuschieben. Die Kunden können daher zwar weiter über die App ihre Wagen bestellen, mit Rabatten dürfen sie aber nicht mehr rechnen.
Welche gerichtlichen Entscheidungen gab es bislang?
In Hamburg war der Deutsche Taxi- und Mietwagenverband (BZP) mit dem Antrag auf eine einstweilige Verfügung gegen die bundesweiten Rabatte gescheitert. Das dortige Landgericht stellte sich auf die Seite von myTaxi. Deshalb konnte die Daimler-Tochter weiterhin bundesweit Rabatte gewähren. Auch in Stuttgart kippte das Oberlandesgericht eine einstweilige Verfügung des Landgerichts, das die Rabatte in der Region verboten hatte. In Köln erließ das Oberlandesgericht indes eine einstweilige Verfügung gegen die myTaxi-Rabatte. Das Frankfurter Urteil ist nun die erste Hauptsachenentscheidung in dieser Frage, gegen die Berufung beim Oberlandesgericht eingelegt werden kann. MyTaxi prüft das. (dpa/fm)
- Mytaxi
Mit der kostenlosen Mytaxi-App können Sie sich alle teilnehmenden Taxis in Ihrer Nähe anzeigen lassen, ein beliebiges Taxi bestellen und die Fahrt per Echtzeit auf dem Smartphone verfolgen. Zudem lässt sich im Voraus ein Fahrpreis berechnen, den Sie sogar bargeld- und kartenlos per App bezahlen können. Sollten Sie zu einem bestimmten Zeitpunkt ein Taxi benötigen, haben Sie die Möglichkeit ein Taxi zu reservieren. Derzeit ist die App in Berlin, Bremen, Bonn, Dortmund, Düsseldorf, Dresden, Frankfurt, Hamburg, Hannover, Köln, Leipzig, Mainz, München, Nürnberg, Osnabrück, Stuttgart, Lübeck und Sylt verfügbar sowie in Wien, Graz, Zürich, Barcelona, Madrid, Warschau, Washington DC und Arlington VA. <br><br> Preis: kostenlos - Taxi.eu
Taxi.eu ist die direkte Konkurrenz zu mytaxi. Die App wirbt mit über 50.000 Taxis und 150.000 Taxifahrern in mehr als 100 europäischen Städten. Auch hier ermittelt die App Ihren Standort per GPS und zeigt Taxen in nächster Nähe an, die Sie bestellen können. Zudem wird angezeigt, wann es bei Ihnen sein kann und ein erster Fahrpreis ermittelt. Trifft das Taxi an Ihrem gewünschten Standort ein, informiert Sie sie eine Push-Nachricht darüber. Die Taxifahrt können Sie auf Wunsch bargeldlos zahlen und bewerten. <br><br> Preis: kostenlos - Taxi Caller
Taxi Caller bietet zwar nicht den Funktionsumfang wie mytaxi oder taxi.eu, vermittelt Sie aber genauso schnell und problemlos mit einem Taxi-Dienst in Ihrer Nähe. Zuerst geben Sie manuell oder über das Verschieben der Karte Ihren aktuellen Standort an. Danach liefert Ihnen die App eine Liste an Taxiunternehmen in nächster Nähe mit Telefonnummer und benötigter Anfahrtszeit. Gebucht wird nicht über die App sondern über das Telefon. Sollten Sie ein favorisiertes Taxi-Unternehmen haben, können Sie dieses abspeichern und schneller darauf zurückgreifen. <br><br> Preis: kostenlos - Cab4me
Die ebenso kostenlose cab4me Taxi-App zeigt Ihnen die Kontaktdaten aller lokalen Taxiunternehmen an. Auch die bekannten Taxistände in Ihre Nähe werden angezeigt. In einigen Städten können Sie auch aus der App heraus ein Taxi zu Ihrem aktuellen Standort bestellen oder direkt beim Taxiunternehmen anrufen. Als Fahrgast können Sie Ihre Fahrt auch bewerten oder Bewertungen andere Fahrgäste lesen. <br><br> Preis: kostenlos - Stuttgart Taxi
Auch die Stuttgarter Taxi-App ortet Ihren Standort via GPS und zeigt Taxis in der Umgebung an. Wenn Sie die Zieladresse eingeben ist auch eine Preisauskunft möglich. Auch Vorbestellungen sind möglich sowie das Eintragen von Sonderwünschen. <br><br> Preis: kostenlos - Taxi Bremen
Auch die Bremer Taxi-App bietet zweierlei Möglichkeiten an um an ein Taxi zu kommen. Entweder lassen Sie sich den nächsten Taxihaltplatz anzeigen und dorthin navigieren oder Ihren Standort per GPS ermitteln und das nächste freie Taxi in der Umgebung vermitteln. Sie können Sonderwünsche und einen Hinweistext an den Fahrer senden sowie die voraussichtliche Ankunftszeit anzeigen. <br> <br> Preis: kostenlos - Taxi Dresden
Die Dresdner Taxi-App verspricht 500 Taxis und über 100 Taxihalteplätze im gesamten Stadtgebiet und garantiert, dass das Taxi innerhalb von 5 Minuten vor der Tür steht. So haben Sie entweder die Möglichkeit ein Taxi direkt über die App zu buchen oder sich einen Taxihalteplatz in der Nähe anzeigen zu lassen. <br><br> Preis: kostenlos - Taxi 211 211 Hamburg
Die Hansa-App kann nicht nur in Hamburg und Großraum benutzt werden, sondern auch für die Städte Amsterdam, Antwerpen, Basel, Berlin, Brüssel, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Genf, Graz, Kopenhagen, Lausanne und viele weitere. Auch diese App ermittelt zunächst Ihren Standort via GPS und vermittelt Ihnen dann das nächstgelegene Taxi. Zur Buchung können Sie verschiedene Optionen hinzuwählen wie Kombi-Taxi, Hansa-Umwelttaxi oder einfach nur eine Mitteilung an den Fahrer senden. Bei Ankunft des Taxis an Ihrem Standort erhalten Sie eine Push-Nachricht. In einem Hansa-Taxi können Sie außerdem bargeldlos mit Kredit- oder EC-Karte bezahlen. <br><br> Preis: kostenlos - Taxi München
Taxi-München hat sich, wie der Name verrät, auf München und den Münchener Großraum spezialisiert. Mit der App können Sie Vorbestellungen tätigen und Kindersitze oder Fahrzeuge für mehrere Personen ordern. Auf einer Karte können Sie sich Taxis in der Nähe, Taxistandplätze mit Entfernungsangabe anzeigen lassen und auch direkt am nächstgelegenen Standplatztelefon anrufen. <br><br> Preis: kostenlos - Taxi Offenbach
Die App des Taxi-Funk Offenbach 80451 deckt das gesamte Rhein-Main-Gebiet und darüber hinaus ab. Auf einer interaktiven Karte zeigt Ihnen die App freie und besetzte Taxis mit den Farben grün und grau an. Ihre Abholadresse wird ebenfalls über GPS geortet. Nachdem Sie gebucht haben wird Ihnen die Anfahrt des vermittelten Taxis mit voraussichtlicher Ankunftszeit angezeigt. Ebenso können Sie Sonderwünsche wie Kindersitz oder Großraum-Taxi angeben. <br><br> Preis: kostenlos