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Microsoft verklagt Spam-Versender aus NRW

20.06.2005

MÜNCHEN (COMPUTERWOCHE) - Microsoft hat nach eigenen Angaben bereits am 1. Juni 2005 eine Unterlassungs- und Schadenersatzklage wegen Spamming und Markenverletzung gegen ein in Nordrhein-Westfalen niedergelassenes Unternehmen und dessen Geschäftsführer eingereicht. Nach den Ermittlungen des Softwarekonzerns sind das beklagte Unternehmen sowie weitere in den USA und der Ukraine ansässige Firmen des Geschäftsführers verantwortlich für zahlreiche Spam-Aktionen. Dabei seine vermutlich mehrere Millionen unerwünschte Massen-E-Mails verschickt worden, heißt es.

Diese erhielten zumeist englischsprachige Werbung für das Design und die Entwicklung von Webseiten. Daneben wurden auch Online-Casinos und pornografische Internetseiten angepriesen. Allein in einigen Postfächern von MSN Hotmail seien mehrere tausend Spam-E-Mails aufgetaucht, deren Versand dem Inhaber verschiedener Internet-Firmen aus Nordrhein-Westfalen zugeordnet werden konnte. Der Unternehmer habe die Vorwürfe im Vorfeld der Klage bestritten und auf angebliche Geschäftspartner verwiesen, deren Namen er aber nicht nennen wollte.

In Deutschland ist der Versand von Spam-Mails bisher noch kein strafbarer Tatbestand. Aus diesem Grund verklagt Microsoft den Firmeninhaber wegen Verstoßes gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG).

Bei längeren Aufenthalten in den USA habe der "Internet-Unternehmer" ein Geflecht amerikanischer und ukrainischer Unternehmen aufgebaut, unter deren Namen er auch in Deutschland agiere, erklärte Microsoft. Unter anderem betreibe der Beklagte zahlreiche Webseiten, auf denen er die Spam-Dienste anbiete. Dort werde etwa die Vermietung von als "Bulk-Mailern" bezeichneten Servern beworben, mit denen sich für 625 Dollar Miete im Monat stündlich 100.000 Spam-E-Mails oder monatlich 74 Millionen E-Mails versenden lassen. Ferner biete der Beklagte derzeit auch 750 Millionen E-Mail-Adressen für 499 Dollar an.

"Die eigentlichen Verantwortlichen der unerwünschten Werbe-Mails kommen häufig - wie in dem vorliegenden Fall - aus westlichen Industriestaaten", erklärte Dorothee Belz, Director Legal and Corporate Affairs bei Microsoft Deutschland. Diesem und anderen Missbrauchsfällen des Internets als offene Plattform für die freie Meinungsäußerung trete Microsoft auch im Rahmen der Initiative "Deutschland sicher im Netz" mit aller Entschiedenheit entgegen.

"Der Verband der deutschen Internetwirtschaft eco begrüßt die konsequente Vorgehensweise von Microsoft, Spamming verstärkt durch juristische Mittel zu verfolgen", ergänzte eco-Geschäftsführer Harald Summa. eco unterstütze Microsoft bereits seit längerem im Kampf gegen das Spam-Business und werde dies auch weiterhin tun. Man habe gemeinsam mit Microsoft EMEA ein europäisches Rechtsdurchsetzungsprojekt namens "Spotspam" angestoßen, das die rechtliche Verfolgung von Spammern europaweit ermöglichen solle. (tc)