Nationale E-Government-Strategie

Jeder kann mitmachen

Johannes Klostermeier ist ein freier Journalist aus Berlin. Zu seinen Spezialgebieten zählen unter anderem die Bereiche Public IT, Telekommunikation und Social Media. Auf cio.de schreibt er über CIO Auf- und Aussteiger.
Bis Ende September ruft das Bundesinnenministerium die Bürger dazu auf, ihre Ideen für die deutsche E-Government-Strategie 2015 einzubringen. Auf dem Portal www.strategie.einfach-online-beteiligen.de kann jeder Themen bewerten und eigene Vorschläge einreichen.

E-Government soll ermöglichen, Anfragen und Anträge elektronisch stellen zu können, Auskünfte flächendeckend elektronisch zu erhalten und so die Abwicklung von Behördenwegen zu erleichtern. An der Ausformulierung der neuen E-Government-Strategie 2015 für Deutschland kann sich neben Bund, Ländern, Kommunen, Wirtschaft und Wissenschaft jetzt auch die Öffentlichkeit beteiligen. Vom 1. bis 30. September 2009 stellt das Bundesinnenministerium alle bisher gesammelten Themen auf einer Online-Beteiligungsplattform unter dem Motto "E-Government 2015 – Ideen für eine nationale E-Government-Strategie" zur Diskussion.

Governance-2.0-Podiumsdiskussion, von links: Hans Bernhard Beus, Bundes-CIO, Anke Domscheit, Microsoft Deutschland, Moderation, Jürgen Häfner, CIO Land Rheinland-Pfalz, Zachary Tumin, Associate Director for Programs in Technology, Networks and Governance, Harvard University. Foto: Jens Klessmann.
Governance-2.0-Podiumsdiskussion, von links: Hans Bernhard Beus, Bundes-CIO, Anke Domscheit, Microsoft Deutschland, Moderation, Jürgen Häfner, CIO Land Rheinland-Pfalz, Zachary Tumin, Associate Director for Programs in Technology, Networks and Governance, Harvard University. Foto: Jens Klessmann.

Insgesamt können sieben Themenfelder und 22 Ansatzpunkte für die Zukunft des E-Governments in Deutschland bewertet, kommentiert und weitere Ideen ergänzt werden. „Die Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen spielt dabei eine große Rolle. Ebenso die Themen Vertrauen, Sicherheit im Internet, Effektivität und Effizienz, Datenschutz, Transparenz sowie E-Partizipation“, schreibt das Ministerium auf der Web-Site. Im kommenden Jahr sollen die Anregungen des Pilotprojekts für mehr Partizipation in der Verwaltung dann zur Arbeitsgrundlage für die weitere Zusammenarbeit von Bund und Ländern im Bereich E-Government werden.

Die Online-Beteiligung umfasst folgende Schritte:

1. Persönlicher Hintergrund des Ideengebers
2. Übersicht und Erläuterung: Maßnahmenbereiche der E-Government-Strategie
3. Bewertung von Qualität und Beteiligung
4. Bewertung der Effizienz der Verwaltung
5. Allgemeine Ergänzungen und Kommentare
6. Spezifische Kommentare zu den Bereichen

Bereits am 28. August dieses Jahres beteiligte sich das Bundesinnenministerium in Berlin am Government 2.0 Camp, bei dem die Planungen zur Diskussion gestellt wurden und die Teilnehmer der Arbeitsgruppe Vorschläge machen konnten. Die neue Strategie baut auf verschiedenen Vorarbeiten auf: Mit Bund Online 2005 und E-Government 2.0 hatte der Bund seit 2001 das Thema für die Bundesverwaltung entwickelt. Auch die Länder hatten eigene E-Government-Strategien und -Masterpläne erarbeitet. Viele Kommunen hatten sich ebenfalls über die Modernisierung der Dienste für den Bürger Gedanken gemacht. Im Rahmen von Deutschland-Online arbeiten Bund, Länder und Gemeinden seit 2003 an der Verbesserung der Verwaltung.

www.strategie.einfach-online-beteiligen.de