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Intergraph contra Intel: Keine außergerichtliche Einigung

30.09.2002

MÜNCHEN (COMPUTERWOCHE) - Im Patentrechtsstreit zwischen Intergraph und Intel scheint es zu keiner außergerichtlichen Einigung zu kommen. Wie das "Wall Street Journal" berichtet, haben Intergraph-CEO James F. Taylor und Intel-Chef Craig Barrett ihre Gespräche Ende vergangener Woche abgebrochen. Intergraph hatte im Juli 2001 vor dem Bezirksgericht in Texas-Ost Klage gegen Intel wegen Patentrechtsverletzung eingereicht. Darin wird dem Halbleiterhersteller vorgeworfen, für den Befehlssatz "Explicitly Parallel Instruction Computing" (Epic) seines 64-Bit-Chips "Itanium" eine aus dem Intergraph-Prozessor "Clipper" entlehnte Technik für Parallel Instruction Computing (PIC) zu verwenden.

Im April dieses Jahres hatten sich die beiden Parteien bereits im Vorfeld über den möglichen finanziellen Ausgang des Verfahrens geeinigt. Demnach sollte Intel im Falle eines Unterliegens rund 250 Millionen Dollar an Intergraph zahlen (Computerwoche online berichtete). Laut "Wall Street Journal" hatte Richter John Ward die beiden CEOs dazu aufgefordert, den Disput außergerichtlich beizulegen. Andernfalls werde er das Urteil Mitte Oktober verkünden.

Es handelt sich dabei nicht um den ersten Patentrechtsstreit zwischen Intergraph und Intel: Erst im Frühjahr hatten die beiden Kontrahenten einen vier Jahre andauernden Zwist beigelegt. Darin waren Intel ebenfalls eine Verletzung Intergraph-eigener Clipper-Patente sowie Kartellrechtsverstöße zur Last gelegt worden. Im Zuge einer außergerichtlichen Einigung hatte der Halbleiterhersteller 300 Millionen Dollar an den Kläger gezahlt. (kf)