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Thomas de Maizière

Innenminister warnt vor "Rattenfängern" im Internet

09.04.2010
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat vor rechten "Rattenfängern" im Internet gewarnt. Rechtsextremistische Organisationen hätten begriffen, dass sie mit offener Werbung wenig Erfolg erzielten, sagte der Minister am Donnerstag in Köln.
Innenminister Thomas de Maizière (CDU)
Innenminister Thomas de Maizière (CDU)

Sie versuchten nun, mit scheinbar sozialen Projekten, aber auch gezielt im Internet in sozialen Netzwerken, junge Leute zu ködern. Auch Bundesverfassungsschutzpräsident Heinz Fromm betonte, die Szene werbe "verdeckt und verschleiert" im Internet um junge Neuzugänge. Zuvor hatte der niedersächsische Verfassungsschutz berichtet, Netzwerke wie Facebook, SchülerVZ, StudiVZ oder StayFriends würden zunehmend von Rechtsextremisten missbraucht.

Der Minister sagte bei einem Besuch des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), die NPD, ihre Tarnorganisationen und andere rechtsextremistische Gruppierungen hätten bemerkt, "dass ihr Rechtsextremismus offenbar nicht attraktiv genug ist, um offen dafür zu werben. Das ist die gute Nachricht." Durch Verschleiern ihrer Ziele werde aber die Aufklärungsarbeit schwieriger. Diese sei eine wichtige Aufgabe des BfV und der Landesverfassungsschutzämter.

Fromm sagte, er könne die Beobachtungen des niedersächsischen Landesamtes nur unterstreichen. Hier massiv aufzuklären, sei bedeutend und werde forciert. Die am Donnerstag vorgestellte, aktualisierte BfV-Wanderausstellung "Die braune Falle - Eine rechtsextremistische Karriere" zeigt, wie der Szene häufig über das Internet die "rechtsextremistische Verführung" vor allem junger Männer gelingt. Es gibt im Web auch Kontaktbörsen, antisemitische und rassistische PC-Spiele oder Chat-Foren, in die das braune Gedankengut eingestreut wird.

In der "Welt" hatte zuvor der Chef des niedersächsischen Verfassungsschutzes, Hans Wargel, gesagt: "Jugendliche werden über den Austausch in den Foren vermehrt an die rechtsextremistische Szene herangeführt und auch angeworben." Häufig könnten die jungen Leute Propaganda, Indoktrination und Anwerbeversuche nicht auf den ersten Blick als rechtsextrem erkennen. "Die Rechtsextremisten tauchen in den sozialen Netzwerken im Internet als Wolf im Schafspelz auf. Sie äußern sich zunächst ganz unverfänglich und versuchen, dadurch das Vertrauen der anderen Teilnehmer zu erschleichen."

Nach Erkenntnissen der Landesbehörde ruft die rechtsextreme NPD dazu auf, sich in den Netzwerken zu tummeln. Die "Deutsche Stimme", das Zentralorgan der Partei, gebe in der Märzausgabe unter dem Titel "Die NPD in der virtuellen Welt" konkrete Tipps, wie sich die Netzwerke unterwandern lassen. (dpa/tc)