Der Bitkom hat ausgerechnet, dass sich ohne staatliche Unterstützung die Anzahl der Breitbandanschlüsse in Deutschland im Zeitraum 2003 bis 2006 von zwölf auf 37 Prozent verdreifacht hat. Jetzt hat der Bund angekündigt, den Ausbau der Infrastruktur mit zehn Millionen Euro zu fördern. Weitere 6,8 Millionen Euro sollen die Bundesländer beisteuern. Damit müsste der Branchenverband die Hochrechnung, wonach im kommenden Jahr 54 Prozent aller Haushalte einen Breitbandanschluss haben werden, nach oben korrigieren. Für wie viele zusätzliche zeitgemäße Internet-Anschlüsse das Extrageld von Bund und Ländern reicht, ist aber nicht bekannt. >Die Breitbandförderung, so die Planung, erfolgt zweckgebunden innerhalb der "Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" (GAK). Hierüber verhandelt das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) derzeit mit den zuständigen Länderministerien.

Gerd Müller, parlamentarischer Staatssekretär im BMELV, begründet den Vorstoß des Bundes damit, dass "das Thema Breitbandversorgung zu einem immer wichtigeren Standortfaktor wird. Was die Eisenbahn für das Zeitalter der Industrialisierung war, ist die Datenautobahn in der heutigen globalisierten Welt." So gebe es heute kaum noch jemanden, der nicht von der "virtuellen Mobilität" des Internets profitiere - seien es Landwirte, die das Internet für ihr Betriebs-Management oder den Aufbau von Einkommensalternativen nutzten, oder Unternehmen, Handwerksbetriebe sowie Freiberufler. Zudem könne das Internet in ländlichen Räumen aufgegebene Einrichtungen wie Bankfilialen ersetzen oder per E-Government lange Wege zu Behörden ersparen.

Gleichzeitig dämpfte der Staatssekretär aber die Hoffnung auf eine flächendeckende Förderung. Man wolle sich lediglich um Fälle kümmern, wo eine Nachfrage vorhanden sei, aber noch nicht zur Realisierung eines wirtschaftlichen Angebots ausreiche. Primär, so die Haltung im BMELV, soll der Ausbau der Infrastruktur auch künftig durch den Markt bestimmt werden. (hi)