Web

 

HP und Gateway küren sich beide zu Siegern in ihrem Patentstreit

09.08.2005

MÜNCHEN (COMPUTERWOCHE) - Der Urteilsspruch der US-amerikanischen International Trade Commission (ITC) im seit über einem Jahr schwelenden Patentstreit zwischen den beiden PC-Herstellern Hewlett-Packard (HP) und Gateway lässt keinen eindeutigen Sieger zu. HP hatte im Mai 2004 vor dem US-Handelsgerichtshof gegen Gateway geklagt. Der Vorwurf, der konkurrierende PC-Hersteller verstoße gegen sieben HP-Patente wurde später auf vier Patentrechtsverletzungen reduziert. Dabei handelt es sich unter anderen um Rechte an der Parallel-Port-Technik, um Drucker mit einem PC zu verbinden. Die HP-Verantwortlichen forderten Schadensersatz und Handelsverbote gegen Gateway.

In ihrem Urteil bestätigten die ITC-Richter, dass Gateway mit Parallel-Port-Schaltungen in seinen Rechnern gegen HP-Patentrechte verstoße. Die übrigen Vorwürfe von Seiten HPs wies das Gericht jedoch ab. Das Strafmaß stand in der laufenden Verhandlung noch nicht zur Debatte. Beide Seiten haben das Recht, gegen die Entscheidung Berufung einzulegen. Vertreter beider Seiten haben bereits angekündigt in Revision zu gehen.

"Wir sind sehr zufrieden mit dem Spruch", hieß es trotz der Revisionsankündigung aus dem HP-Lager. Das Urteil habe signifikante Auswirkungen auf einen Teil des Gateway-Produktportfolios und deren Vertriebsmöglichkeiten in den USA. Sollte die Entscheidung Bestand haben, dürfe Gateway ab Februar 2006 keine Rechner mehr mit von HP patentierter Technik in den USA verkaufen.

"Wir sind sehr zufrieden mit dem Ergebnis", ließ indes auch Gateway verlauten. So habe das Gericht die Mehrzahl der HP-Anklagen zurückgewiesen. Die bestätigten Patentrechte hätten dagegen nur einen geringen Einfluss auf die eigene Produktpalette. Außerdem verwiesen die Gateway-Vertreter auf die nach wie vor anhängige Gegenklage gegen HP. Demnach verletzten eine Reihe von PCs Patentrechte Gateways an verschiedenen Multimediatechniken. Wann eine Entscheidung in diesem Verfahren fällt, steht noch nicht fest. (ba)