Web

 

Gutachten facht UMTS-Streit wieder an

30.01.2001

MÜNCHEN (COMPUTERWOCHE) - Ein juristisches Gutachten hat den Streit zwischen der Bundesregierung und den Ländern über die Erlöse aus der Versteigerung der UMTS-Lizenzen neu angefacht. Laut "Financial Times Deutschland" hat der Münchner Verfassungsrechtler Stefan Korioth in dem bisher unveröffentlichten Gutachten festgestellt, dass "der Erlös Bund und Ländern zu grundsätzlich gleichen Teilen zustehen muss". Der Report sei im Auftrag der Bundesländer Baden-Württemberg, Bayern und Hessen erstellt worden.

Die knapp 100 Milliarden Mark aus der Versteigerung der UMTS-Mobilfunk-Lizenzen flossen in die Kasse des Bundesfinanzministers Hans Eichel (Computerwoche.de berichtete). Seitdem streiten Fachleute über die Aufteilung der Erlöse.