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Google wegen Handelsmarke verklagt

07.07.2004

Die in Privatbesitz befindliche US-amerikanische Firma Stelor hat beim Patent and Trademark Office des U.S. Commerce Department eine Beschwerde gegen die Suchmaschinenfirma Google eingereicht. Diese gefährde zunehmend Stelors eigenes Angebot Googles.com, auf der sich Comicfiguren für Vorschulkinder tummeln.

Googles.com wurde laut Stelor im Juli 1997 als Domain registriert und in Betrieb genommen - zwei Monate, bevor Googles Internet-Suche ans Netz ging. Stelor selbst ist allerdings erst seit zwei Jahren im Besitz der Site, nachdem es 2002 die Rechte an den "Googles"-Figuren übernommen hatte. Nachdem beide Sites jahrelang friedlich koexistierten, findet Stelor nun, dass Google "zu einem wachsenden Ärgernis, weil immer erfolgreicher und bekannter geworden ist". Durch Googles kürzlich beantragen Börsengang sei die Verwechselungsgefahr noch weiter gestiegen.

Google wollte die Beschwerde nicht kommentieren. In seinem Emissionprospekt hatte es bereits darauf hingewiesen, dass mit schöner Regelmäßigkeit Firmen auftauchen, die durch Google ihre Rechte verletzt sehen und deswegen teilweise auch vor Gericht ziehen. Auch beim Patent and Trademark Office hieß es "no comment" - eine Entscheidung in der Sache dürfte vermutlich letztlich die Rechtsabteilung der Behörde fällen (deren Mühlen allerdings eher langsam mahlen).

Google selbst hatte im Januar dieses Jahres Klage gegen die Firma Guywire eingereicht. Diese betreibt - noch immer - die Porno-Suchmaschine Booble.com. Google erklärte, diese kopiere das eigene Logo und Webdesign, solle dicht gemacht und ihre Adresse an Google übertragen werden. Boobles Eigentümer bezeichneten ihr Angebot als "legal betriebene Parodie", deren Logo sich außerdem von Googles unterscheide, weil es "die Brüste einer Frau enthält".(tc)