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Workstation-Hersteller soll sieben Patente verletzt haben

Gegenangriff: Intel klagt gegen Intergraph

19.06.1998
Von md 
Workstation-Hersteller soll sieben Patente verletzt haben

MÜNCHEN (COMPUTERWOCHE) - Intel Corp. erhebt nun seinerseits Klage gegen Intergraph Corp. Der Prozessorriese führt die Verletzung gleich von sieben Patenten durch Intergraph ins Feld. Dessen vorangegangenen Vorwürfe seien infolge eines wechselseitigen Lizenzierungsvertrag unbegründet. Schon im November 1997 hatte der Workstation-Hersteller gegen Intel Klage erhoben, das im direkten Gegenzug ebenfalls vor das Bundesgericht in San Jose, Kalifornien, gezogen war. Intel drang damals auf die richterliche Feststellung, daß alle Anschuldigungen von Intergraph gegenstandslos seien. Die Auseinandersetzung geht auf einen Patentrechtsstreit von 1993 zurück. Intergraph, das zur Fertigung seiner Rechner CPUs von Intel bezieht, fühlt sich durch den Chiphersteller gegängelt und wirtschaftlich geschädigt. Im April 1998 hatte das Gericht dann eine einstweilige Verfügung erlassen, die Intel zur Herausgabe von Informationen über Neuentwicklungen bei seinen Chips verpflichtet, wogegen der Marktführer jedoch umgehend Einspruch einlegte. Neue Brisanz erhielt die Auseinandersetzung durch die aktuelle Kartellrechtsuntersuchung der Federal Trade Commission (FTC), die sich unter anderem um das Intergraph-Verfahren dreht.