Zypries

Extremisten schüren Hass im Internet

09.07.2009
Extremisten schüren nach Ansicht von Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) zunehmend Hass im Internet.
Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD)
Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD)

Besonders Neonazis und Islamisten würden sich im World Wide Web beinahe ungehindert austauschen und darstellen können. "Mit dem Internet ist ein neuer Raum der Freiheit entstanden", sagte Zypries bei einer Konferenz am Donnerstag in Berlin. "Die größten Vorteile des Netzes begründen jedoch zugleich seine größten Gefahren."

Durch die große Anonymität und niedrige Kosten des Mediums lasse sich "cyber hate" leicht verbreiten. Um europäisches Recht zu umgehen, das solche Seiten verbietet, wählten die Extremisten oftmals Anbieter in anderen Ländern, die Hass im Internet nicht verbieten. Hass-Seiten auf deutschen Servern könnten zwar gelöscht werden, würden aber kurz darauf an anderer Stelle wieder auftauchen. "Das ist eine Hase-und-Igel-Problematik", sagte Zypries.

Insgesamt steigt die Zahl der Hass-Seiten laut Experten stetig. Die Initiative jugendschutz.net zählte im Jahr 2007 rund 1600 deutschsprachige Internetseiten mit rechtsradikalem Inhalt, sagte deren Projektleiter Stefan Glaser. Dies sei so viel rechtsextremes Material wie noch nie seit Beginn der Beobachtungen vor neun Jahren. Etwa zehn Prozent dieser Websites seien "strafrechtlich relevant", sagte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Heinz Fromm.

Außerdem seien sogenannte Dschihadisten, die den internationalen "Heiligen Krieg" befürworten oder unterstützen, online sehr aktiv. Das Internet verwendeten sie als zentralen Marktplatz und Rekrutierungs-Medium. Netzwerke wie Facebook oder YouTube würden ebenfalls von den Islamisten intensiv verwendet.

Und auch Neonazis sind verstärkt im "Web 2.0" aktiv. Etwa 750 rechtsextreme Videos und Profile wurden von jugendschutz.net im Jahr 2007 gezählt. Mit Graffitis oder bunten Logos werde auf Startseiten der Anschein erweckt, als ob es sich um ganz normale Jugendseiten handele, sagte Glaser. Jugendliche klickten dann oft weiter und gerieten direkt auf Nazi-Videos oder Texte.

Zypries plädierte angesichts der kaum zu begrenzenden extremistischen Websites für ein aktiveres Handeln von Behörden und Nutzern - auch über staatliche Grenzen hinweg. "Wenn wir es nicht schaffen, die Zivilgesellschaft in den Kampf gegen den Hass im Internet miteinzubeziehen, dann werden wir scheitern", sagte Zypries. (dpa/tc)