Vergleich wahrscheinlich

EU prüft Zugeständnisse von Chiphersteller Rambus

12.06.2009
Der US-amerikanische Chipdesigner Rambus hat im laufenden EU-Missbrauchsverfahren Zugeständnisse gemacht.
Ein DDR3-Speicherriegel: Rambus hält zahlreiche Patente im Zusammenhang mit DRAM
Ein DDR3-Speicherriegel: Rambus hält zahlreiche Patente im Zusammenhang mit DRAM

Nun sollen die Konkurrenten des Herstellers dazu Stellung nehmen, teilte die Kommission am Freitag in Brüssel mit. Die Wettbewerbshüter werfen Rambus vor, das Unternehmen kassiere zuviel für Patente auf sogenannte DRAM-Chips (Dynamic Random Access Memory) und missbrauche damit seine marktbeherrschende Stellung. Die Chips werden in Computern, aber auch in Spielekonsolen von Nintendo, Microsoft oder Sony eingesetzt.

Rambus bietet an, seine Lizenzgebühren fünf Jahre lang zu begrenzen. Eine sogenannte Meistbegünstigungsklausel soll dafür sorgen, dass alle Marktteilnehmer von möglichen künftigen Gebührensenkungen profitieren. Die Kommission könnte verfügen, dass die Zugeständnisse von Rambus rechtsverbindlich werden. Damit wäre das Verfahren beendet. Bei solchen Prozeduren drohen hohe Bußgelder und Sanktionen. (dpa/tc)