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EU-Kommission nimmt Web-Angebote von ARD und ZDF unter die Lupe

06.04.2004

Wegen ihrer Online-Aktivitäten sind ARD und ZDF ins Visier der EU-Kommission geraten. Die Wettbewerbshüter aus Brüssel wollen Presseberichten zufolge prüfen, inwieweit die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten GEZ-Gebühren zum Aufbau ihrer umfangreichen Web-Auftritte verwenden. Insbesondere das Joint-Venture zwischen ZDF und T-Online ist Wettbewerbskommissar Mario Monti dabei äußerst suspekt. Seiner Meinung nach ist die Kooperation "rein kommerziell" motiviert. Deckt der Sender damit nicht mehr allein die im Rundfunkstaatsvertrag festgelegte Grundversorgung ab, darf er das Angebot nicht mit Hilfe öffentlicher Gebühren finanzieren.

Das Thema ist bereits seit Jahren ein Streitpunkt zwischen den Öffentlich-Rechtlichen und privaten Wettbewerbern, darunter der Deutsche Multimedia Verband (DMMV) oder der Bundesverband Deutscher Zeitungsverlage (BVDZ). Auslöser für die Untersuchung war letztendlich eine Beschwerde des Verbandes Privater Rundfunk und Telekommunikation (VPRT) wegen Undurchsichtigkeiten bei der Verwendung von Gebühren bei der EU-Kommission. Die Behörde will nun zwei „ausführliche Auskunftsersuchen“ an die Bundesregierung schicken, um die Vorwürfe binnen eines Monats zu klären. Sollte sich der Verdacht bestätigen, droht möglicherweise ein Beihilfe- wie auch ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland oder die Aufforderung, die Geschäftspraktiken zu ändern. Gleichzeitig könnten die Wettbewerbshüter von den Sendeanstalten die Rückzahlung illegaler Quersubventionen fordern. (mb)