Zustellungsentgelte

EU-Kommission kritisiert hohe Mobilfunk-Gebühren in Deutschland

07.04.2014
Mobilfunkkunden in Deutschland zahlen nach Ansicht der EU-Kommission zu viel. Grund seien überzogene Gebühren, die die Anbieter einander in Rechnung stellen.

Brüssel pocht auf niedrigere Mobilfunk-Gebühren in Deutschland. Die EU-Kommission forderte die Bundesnetzagentur am Montag auf, ihre Gebührenpläne für den neuen Mobilfunkanbieter Sipgate zu ändern. Dabei geht es um die Zustellungsentgelte, die die Netzbetreiber einander für die Zustellung von Anrufen zwischen ihren Netzen zahlen.

Europa-Flaggen vor dem Dienstgebäude der EU-Kommission in Brüssel
Europa-Flaggen vor dem Dienstgebäude der EU-Kommission in Brüssel
Foto: Radio Nederland

Die an Sipgate zu zahlenden Entgelte sind laut EU-Kommission um mehr als 80 Prozent höher als in den meisten anderen europäischen Ländern. "Diese Kosten schlagen sich letztlich in den Preisen nieder, die Verbraucher und Unternehmen zahlen müssen", erklärte die Behörde. Sie drohte mit rechtlichen Schritten.

Die Kostenstruktur in Deutschland ist der EU-Kommission schon länger ein Dorn im Auge. Die Bundesnetzagentur hält sich aus Brüsseler Sicht nicht an europäische Vorgaben. Die deutsche Behörde habe ihre Berechnungsmethode nicht rechtfertigen können, erklärte die Kommission. Die Bundesnetzagentur solle nun ihre Pläne ändern oder zurückziehen. Es ist bereits das vierte Mal, dass die Kommission dies empfiehlt.

Auch Zustellungsentgelte für das Festnetz hatte die EU-Kommission in der Vergangenheit als überzogen kritisiert. Die Gebühren seien dreimal so hoch wie in Ländern, die sich an EU-Empfehlungen hielten, erklärte die Behörde im August. (dpa/tc)