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EU-Datenschützer fordern "Recht auf Vergessenwerden" weltweit

Thomas Cloer war viele Jahre lang verantwortlich für die Nachrichten auf computerwoche.de.
Er sorgt außerdem ziemlich rund um die Uhr bei Twitter dafür, dass niemand Weltbewegendes verpasst, treibt sich auch sonst im Social Web herum (auch wieder bei Facebook) und bloggt auf teezeh.de. Apple-affin, bei Smartphones polymorph-pervers.
Die Datenschützer der Europäischen Union sind der Auffassung, dass das vom Europäischen Gerichtshof verhängte "Recht auf Vergessenwerden" bislang nicht ausreichend umgesetzt ist.

Insbesondere sollten Links, deren Löschung beantragt wurde, auch aus den Suchergebnissen der globalen Präsenz Google.com verschwinden, beschieden die in der Article 29 Working Party (WP29) zusammengeschlossenen Datenschützer in einer Empfehlung (PDF-Link). Diese ist allerdings nicht bindend. Google setzt das "Right to be forgotten" bislang nur auf EU-regionalen TLDs wie .de, .fr oder .co.uk um.

Auf google.de gibt es das 'Recht auf Vergessenwerden' - .com lässt Google aber bis dato außen vor.
Auf google.de gibt es das 'Recht auf Vergessenwerden' - .com lässt Google aber bis dato außen vor.
Foto: Thomas Cloer (CC BY-SA 2.0)

Die WP29 fordert ferner, Google und andere Suchmaschinen sollten Websites nicht länger routinemäßig darüber benachrichtigen, wenn ihre Links aus Ergebnissen gestrichen wurden. Dafür gebe es keine rechtliche Grundlage.

Die Regulierungsbehörden in Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben laut einem Bericht des "Wall Street Journal" bereits 440 Beschwerden von Einzelpersonen dazu erhalten, wie Google das Urteil des EuGH umgesetzt hat. Das könnte eine Verfolgung des Internet-Konzerns und sogar Geldbußen nach sich ziehen.