Den Google-Handys könnte in Deutschland ein Verkaufsstopp bevorstehen. Damit droht zumindest der Patentverwerter IPcom, weil sich HTC weigert, entsprechende Lizenzgebühren zu zahlen.

Wertvolle Bosch-Patente

Nach Angaben von IPcom verletzt HTC UMTS-Patente, die das Unternehmen Ende 2006 von der Robert Bosch GmbH gekauft habe. Erst Ende Februar hatte das Landgericht Mannheim dem Patentverwerter das Recht an zwei so genannten Serie-100-Patenten zugesprochen. Sie sind für den Einsatz von UMTS-Telefonen notwendig.

HTC ist nicht das erste Unternehmen, das von IPcom in Sachen UMTS-Patente Ärger bekommt. Im Sommer 2008 haben die Patentverwerter bereits Nokia auf Zahlung von zwölf Milliarden Euro Lizenzgebühren verklagt, weil die Finnen den Forderungen von IPcom nicht nachgaben. Ein abschließendes Urteil gibt es in diesem Fall noch nicht.

Auch HTC will hart bleiben und den Forderungen der Rechteverwerter nicht nachkommen. Vielmehr erwägt das Unternehmen im Gegenzug eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof. Aber auch IPcom hat schon nachgelegt: Branchenkreise wollen wissen, dass die Patentverwerter bereits Google als Hersteller des Handy-Betriebssystems Android verklagt haben. Google sei mit seiner Software technisch mitverantwortlich dafür, dass die UMTS-Patente überhaupt verletzt werden. (hi)