Zusammenarbeit vereinbart

De-Mail soll Kommunikation mit Gerichten erleichtern

Thomas Pelkmann ist freier Journalist in Köln.
Die für das Frühjahr 2012 angekündigte De-Mail soll die Kommunikation der Bürger mit der Justiz anwenderfreundlicher machen. Das haben die Bundesministerien für Justiz und Inneres vereinbart.
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Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger erklärte zu den Plänen ihres und des Innenministeriums: "Justiz und Verwaltung müssen sich an die moderne Lebenswirklichkeit anpassen. Der elektronische Rechtsverkehr und eine elektronische Aktenführung machen die Kommunikation zwischen Bürgern und Behörden einfacher, effektiver und langfristig kostengünstiger."

In der Justiz basiere die Kommunikation zwischen Bürgern, Rechtsanwälten und Gerichten bisher fast ausschließlich auf Papier, heißt es in einer Pressemitteilung des Bundesjustizministeriums. Ein Grund dafür sei die fehlende Akzeptanz einer qualifizierten elektronischen Signatur, die für den formgerechten Zugang notwendig ist. Das kommende De-Mail-System könne einen zusätzlichen, sicheren Kommunikationsweg für E-Justice bieten.

Auch Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich begrüßt die Möglichkeiten der rechtsverbindlichen, elektronischen Post: "De-Mail ist eine leicht zu nutzende Technologie, mit der man im Internet sicher, vertraulich und verlässlich Nachrichten austauschen kann. Das gilt sowohl zwischen Privaten als auch für die Kommunikation mit Gerichten und Behörden."

Durch die Zusammenarbeit von Justiz- und Innenministerium im Bereich der E-Justice werde der elektronische Zugang zu den Gerichten grundlegend modernisiert, heißt es aus der Bundesregierung. Zudem soll die Justiz künftig Urteile, Beschlüsse, Schriftsätze und Ladungen rechtssicher und deutlich kostengünstiger elektronisch zustellen können.

De-Mail wird auch in weiteren Projekten eine Rolle spielen. So überarbeitet das Innenministerium derzeit den Entwurf für ein E-Government-Gesetz des Bundes mit dem Ziel, Bürgern und Unternehmen die elektronische Kommunikation mit der Verwaltung zu erleichtern.