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D21 fordert elektronische Betriebsratswahlen

19.02.2001

MÜNCHEN (COMPUTERWOCHE) - Die Initiative D21 macht sich dafür stark, dass im Zuge der geplanten Reform des Betriebsverfassungsgesetzes auch die rechtlichen Rahmenbedingungen für elektronische Wahlen geschaffen werden. Wenn die Arbeitnehmervertretung ausgebaut werde, so die Initiative, dann müssten auch die Wahlverfahren der New Economy angepasst werden. Als Haupthindernisse hat man die mangelnde Verbreitung von digitalen Signaturen sowie fehlende Rechtssicherheit ausgemacht. D21 geht in diesem Zusammenhang davon aus, dass elektronische Wahlen von einer unabhängigen Instanz abgehalten werden müssen.

Die meisten D21-Mitglieder stehen nach Auskunft der Initiative einer Neuregelung der Betriebsverfassung jedoch grundsätzlich ablehnend gegenüber. Startups wollten möglichst wenig reguliert werden, weil sie alle Ressourcen in ihr Produkt und dessen Markterfolg stecken müssten. Jede Verkomplizierung des Arbeitsprozesses behindere den Firmenaufbau, heißt es in einer Mitteilung.