"Ars Technica"

Chinesische Liste enttarnt Microsofts Anti-Android-Patente

Thomas Cloer war viele Jahre lang verantwortlich für die Nachrichten auf computerwoche.de.
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Für die meisten Android-Geräte zahlen deren Hersteller inzwischen Lizenzgebühren an Microsoft. Wofür genau war bis dato ein Geheimnis.

Jetzt aber ist auf einer chinesischsprachigen Webseite eine Liste mit genau den Patenten aufgetaucht, die aus Sicht von Microsoft von entscheidender Bedeutung im Konkurrenzkampf gegen Android sind. Die Liste steht in einer ausführlicheren und einer Kurzfassung bei der chinesischen Wettbewerbsbehörde Mofcom online, berichtet "Ars Technica", und wurde dort offenbar im Zusammenhang mit der Kartellfreigabe der Übernahme von Nokias Gerätesparte veröffentlicht. Beide Word-Dokumente finden sich übrigens nur auf den chinesischsprachigen Mofcom-Seiten; auf den englischen fehlen sie.

Überlebensgroße Android-Figur auf einem Google-Messestand
Überlebensgroße Android-Figur auf einem Google-Messestand
Foto: Google

310 Patente und Patentanmeldungen stehen in dem längeren Word-Dokument. Davon sind dem Bericht zufolge 73 "standard-essenziell" (und damit in allen Smartphones anzutreffen) und 127 laut Microsoft in Android implementiert. Daneben gibt es noch weitere 42 nicht standard-essenzielle Patente und 68 Anmeldungen.

In der Liste finden sich wenig überraschend auch alle 14 Patente, die Microsoft 2011 in seiner Klage gegen den "Nook"-Reader von Barnes & Noble ins Feld geführt hatte, jedoch auch viele neuere und sogar bislang unbekannte Patente etwa mit den US-Patentnummern 5.813.013, 6.999.047 oder 8.255.379.

Sowohl der SEP- als auch der Android-Bereich enthalte offenbar auch Patente, die Microsoft aus seiner Teilnahme an dem Rockstar-Gebot für Patente des kanadischen Netzausrüsters Nortel erhalten habe, heißt es weiter. Microsoft hatte in einem Blogpost von Anfang April geschrieben, das Mofcom sei zum Schluss gelangt, der Redmonder Konzern "halte rund 200 Patentfamilien, die man zum Bau eines Android-Smartphones braucht". Zu den jetzt entdeckten Listen wollte sich Microsoft gegenüber "Ars" nicht darüber hinaus äußern.