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Broadcom scheitert in Patentverfahren

02.06.2004

Der Chiphersteller Broadcom ist mit seinem Einspruch im Patentverfahren gegen den Konkurrenten Microtune vor der internationalen Handelskommission der USA gescheitert. Richter Sidney Harris teilte mit, die Kommission werde Broadcoms Antrag auf Überprüfung eines Urteils aus dem April 2004 zurückweisen. Die urprüngliche Entscheidung, wonach Microtune mit dem Import bestimmter Chip-basierter Tuner und Receiver die Broadcom-Patente nicht verletzt hat, bleibt damit bestehen. Harris hatte sie im April damit begründet, dass das fragliche Broadcom-Patent aus zahlreichen Gründen ungültig sei. (uk)