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Blackberry-Hersteller siegt vor Gericht

31.01.2006
Während in den USA wegen eines verlorenen Patentstreits die Abschaltung des populären E-Mail-Push-Dienstes droht, kann Research In Motion (RIM) hierzulande einen ähnlichen Fall gewinnen.

Die Luxemburger Patenverwertungsfirma Inpro Licensing SARL hatte RIM vorgeworfen, ein in Deutschland erteiltes Patent über die Verwendung von Proxy-Servern zum Zugriff auf Server zu verletzen. Wie der Blackberry-Hersteller nun bekannt gab, hat das Bundespatentgericht in München alle Ansprüche von Inpro zurückgewiesen. Bislang steht allerdings noch nicht fest, ob die Luxemburger gegen die Entscheidung Revision einlegen.

In einer ähnlichen Auseinandersetzung mit der US-Patentfirma NTP kommt RIM voraussichtlich weniger glimpflich davon: NTP ist der Ansicht, dass seine Patente Technik abdecken, mittels derer RIM E-Mails drahtlos an mobile Endgeräte überträgt. Als Konsequenz fordert NTP eine Einstweilige Verfügung, die den Verkauf und Betrieb der Blackberry-Geräte in den USA zum Stillstand bringen könnte.

Nachdem RIM den Patentrechtsstreit bereits im Jahr 2003 verloren hatte, hatte der U.S. Supreme Court vor kurzem einen Revisionsantrag der Kanadier abgelehnt und die Klage wieder an das Bezirksgericht in Richmond im US-Bundesstaat Virginia verwiesen (siehe: "Für RIM wird es in den USA immer enger"). Das Verfahren soll am 24. Februar eröffnet werden. (mb)