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Blackberry-Hersteller RIM und NTP streiten weiter

10.06.2005

MÜNCHEN (COMPUTERWOCHE) - Die Einigung im Patentrechtsstreit zwischen Research in Motion (RIM) und NTP steht auf der Kippe. Wie RIM bekannt gab, weigert sich NTP, die verbindliche Abmachung einzuhalten. Der kanadische Blackberry-Hersteller hatte sich im März mit NTP darauf verständigt, 450 Millionen Dollar zu Beilegung der seit geraumer Zeit anhängigen Patentklage zu zahlen. Im Gegenzug erklärte sich die auf die Durchsetzung von Patenten spezialisierte Firma mit Sitz in Arlington, Virginia, bereit, RIM bei seinem Geschäft nicht mehr dazwischenfunken (Computerwoche.de berichtete).

Laut RIMs Co-CEO Jim Balsillie hält sich NTP jedoch nicht an die getroffene Vereinbarung, obwohl diese bindend und eindeutig sei. Details nannte Balsillie jedoch nicht, da zu einem Großteil der Übereinkunft Stillschweigen vereinbart wurde. Klarheit soll nun eine Erfüllungsklage vor einem US-Bezirksgericht in Virginia bringen.

NTP wiederum wirft RIM vor, eine Verzögerungstaktik zu ergreifen. Bereits kurz nach der im März erzielten Einigung habe es sich gezeigt, dass beiden Parteien die relativ weit gefasste Grundsatzvereinbarung völlig unterschiedlich interpretieren, erklärte das Unternehmen in einer Eingabe vor dem Bundesberufungsgericht.

Im Extremfall droht RIM nun erneut ein Verkaufsverbot seiner Blackberry-Modelle in den USA. Wie die Kanadier bekannt gaben, hat die USD-Patentbehörde allerdings bereits im April zwei der fünf von NTP beanspruchten Patentrechtsansprüche abgewiesen, die Überprüfung der restlichen drei Patente laufe. Unabhängig von dem Ergebnis suche RIM außerdem nach einem "Workaround", um sein drahtloses Blackberry-Geschäft fortzusetzen zu können, ohne die NTP-Patente zu verletzen. (mb)