Web

 

BITKOM gibt Hilfestellung zu Softwarepatenten

30.12.2005
Wie melde ich ein Patent an? Wann lohnt sich eine Patentierung? Mit seinem neuen Leitfaden "Patentierung von computerimplementieren Erfindungen" will der Branchenverband insbesondere kleinen und mittleren Unternehmen eine Hilfestellung geben.

"Wir möchten die Unternehmer anregen, sich mit dem Thema Patente auseinanderzusetzen und ihnen gleichzeitig eine praktische Informationsquelle zur Verfügung stellen", erklärte Heinz-Paul Bonn, Mittelstandsbeauftragter des BITKOM. Zu viele Firmen speziell im Mittelstand scheuten die Mühen einer nationalen oder internationalen Patentanmeldung und verzichteten damit ohne Not auf den Schutz und die wirtschaftliche Verwertung geistigen Eigentums.

Den Leitfaden haben Patentsexperten und Mittelstandsvertreter des Verbands erstellt. Neben wichtigen Informationen zur Anmeldung eigener Patente gibt er auch Tipps zum Umgang mit Fremdpatenten. Konkretisiert wird das Ganze durch konkrete Beispiele für patentierbare Erfindungen aus der Rechtsprechung, Grafiken und die Abbildung einer echten Patentschrift; ein Anhang führt Adressen und Links auf. Als PDF (~350 KB) kann man den Leitfaden hier herunter laden, eine gemeinsam mit dem hessischen Wirtschaftsministerium produzierte Druckfassung kann man bei der BITKOM-Geschäftsstelle ordern. (tc)