Samsung Galaxy Tab 10.1N

Apple will auch Verkauf des neuen Samsung-Tablets stoppen

30.11.2011
Der iPad-Hersteller Apple hat vor dem Landgericht Düsseldorf eine Einstweilige Verfügung gegen die Auslieferung der überarbeiteten Tablet-Version Samsung Galaxy Tab 10.1N in der EU beantragt.
Zuviel Ähnlichkeit mit dem iPad laut Apple: Das bereits überarbeitete Tablet Samsung Galaxy Tab 10.1N
Zuviel Ähnlichkeit mit dem iPad laut Apple: Das bereits überarbeitete Tablet Samsung Galaxy Tab 10.1N
Foto: Amazon.de

Wie "Dow Jones Newswire"s berichtet, wird es am 22. Dezember 2011 eine erste Anhörung in dem Rechtsstreit vor dem Landgericht Düsseldorf zwischen Apple und Samsung geben. Das habe ein Gerichtssprecher bestätigt. Eine andere, mit dem Fall vertraute Person habe zudem gesagt, dass Apples Antrag auf eine Einstweilige Verfügung gegen den südkoreanischen Mutterkonzern gerichtet sei.

Offenbar gehen Apple die Veränderungen der überarbeiteten Tablet-Version Samsung Galaxy Tab 10.1N (P7501) nicht weit genug. Das Gerät weist im Vergleich zum ursprünglichen Galaxy Tab 10.1 (P7500) ein leicht verändertes Design auf und läuft unter der neueren Android-Version 3.2 Honeycomb, während die weiteren Spezifikationen denen der Vorgängerversion des Tablets gleichen.

Patentrechtsexperte Florian Müller spekuliert in seinem Blog Foss Patents, dass Apple so wie schon beim Vorgehen gegen das Galaxy Tab 10.1 das geschützte Community-Design sowie einen Verstoß gegen die Wettbewerbsregeln ins Spiel bringen wird. Bei der Verhandlung des Antrags auf Einstweilige Verfügung gegen den Verkauf des Galaxy Tab 10.1 waren die Regeln für einen fairen Wettbewerb unter den Tisch gefallen, nachdem die Richter schon Apples Community-Design durch das 10-Zoll-Tablet von Samsung verletzt sahen.

Nach Ansicht von Müller ist das Ergebnis der Anhörung am 22. Dezember vor dem Landgericht Düsseldorf offen. Der Patentexperte geht davon aus, dass sowohl Apple als auch Samsung klären lassen wollen, was unter die exklusiven Rechte von Apple fällt und was nicht. Das Ergebnis der Verhandlung der ersten und derzeit noch geltenden Einstweiligen Verfügung gegen den Verkauf des Samsung Galaxy Tab 10.1 am 20. Dezember 2011 vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf bekanntgegeben und könnte die Anhörung zu Apples neuem Antrag beeinflussen.

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