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Verbraucherministerin

Aigner zweifelt Street-View-Start in diesem Jahr an

24.08.2010
Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) zweifelt daran, dass der Internetkonzern Google seinen Foto- Straßenatlas Street View wie geplant in diesem Jahr starten kann.
Ilse Aigner auf der Internationalen Grünen Woche 2010
Ilse Aigner auf der Internationalen Grünen Woche 2010
Foto: Messe Berlin

Grund dafür ist die von der Bundesregierung geforderte und nun von Google gewährte Verlängerung der Widerspruchsfrist für Mieter und Hauseigentümer. Damit sei "fraglich, ob Street View noch in diesem Jahr gestartet werden kann", sagte Aigner dem "Donaukurier" (Dienstag). Vorwürfe, die Regierung habe bei dem Thema zu spät reagiert, wies sie zurück. "Das sind die üblichen Vorwürfe, die reflexhaft laut werden. Ich bin seit einem Jahr in dieser Frage unterwegs. Nur darum gibt es das Widerspruchsrecht für die Bürger."

Aigner bezweifelt, dass sich ein einheitlicher Datenschutz im Internet international durchsetzen lässt. "In dieser Frage international durchzudringen bedeutet das Bohren eines ganz dicken Brettes", sagte sie: "Ich weiß auch nicht, wie das ausgeht." (dpa/tc)