Herkules wird teurer - IBM und SBS treiben Preis für Bundeswehrprojekt hoch

07.09.2006
Das ehrgeizige IT-Vorhaben der Bundeswehr soll 7,2 Milliarden Euro kosten. Bislang waren für die Laufzeit von zehn Jahren 6,5 Milliarden Euro veranschlagt.

Einer aktuellen Meldung der "Frankfurter Rundschau" zufolge steigen die Kosten für das IT-Outsourcing-Projekt der Bundeswehr um mehr als zehn Prozent. Nach Informationen der Zeitung hat sich das Verteidigungsministerium mit dem SI-Konsortium, das nach dem Ausstieg von T-Systems nur noch aus Siemens Business Services (SBS) und IBM besteht, auf einen Preis von fast 7,2 Milliarden Euro geeinigt. Eine weitere Steigerung, so schreibt das Blatt, wird nicht ausgeschlossen.

Nach langen und zähen Verhandlungen vereinbarte das Ministerium mit dem Konsortium einen Netto-Preis von 6,95 Milliarden Euro für das "Herkules"-Projekt. Da die geplante Mehrwertsteuererhöhung jedoch zu Lasten des Käufers gehen soll, werden sich die Gesamtkosten auf fast 7,2 Milliarden belaufen. Die Bezahlung soll gleichmäßig auf die zehn Jahre verteilt werden, die das Projekt vertragsgemäß dauert. "Im Ausnahmefall ist eine Anpassung der Vergütung" vorgesehen, zitiert die Zeitung aus einer Vorlage des Verteidigungs- für das Finanzministerium. Eine solche Preiserhöhung (oder im unwahrscheinlicheren Fallsenkung) kann es aus zwei Gründen geben: weil der Auftraggeber die Änderung einer vereinbarten Leistung fordert oder weil sich "Rahmenbedingungen und Kalkulationsgrundlagen (Annahmen) als unzutreffend erweisen". Dies soll "im Regelfall" aber durch eine "Anpassung" anderer Leistungen kompensiert werden.

Laut "Frankfurter Rundschau" hat die Prüfung im Haus von Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) bislang keine grundlegenden Einwände gegen das mehrere tausend Seiten umfassende Vertragswerk ergeben. Falls das Abschlusstestat positiv ausfällt, will Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) das Projekt schnell im Bundestag zur Beratung vorlegen. Dann könnte die Informationstechnologie-Gesellschaft noch 2006 gegründet werden. Der Bund wird eine Minderheitsbeteiligung von 49,9 Prozent daran halten. 50,5 Prozent soll SBS besitzen, IBM lediglich 0,05 Prozent (siehe auch "Bundeswehr-Projekt Herkules ist nach knapp sieben Jahren unterschriftsreif").

Bis Juli 2004 führte das Verteidigungsministerium Verhandlungen mit dem konkurrierenden Isic-21-Konsortium, dem CSC, Mobilcom und EADS angehörten. Die Verhandlungen wurden ergebnislos abgebrochen. Isic 21 hatte bis zum Schluss versucht, für das mit 6,5 Milliarden veranschlagte Projekt einen höheren Preis auszuhandeln (siehe auch "Bundeswehrprojekt Herkules mit Isic-21-Konsortium gescheitert"). (jha)