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BITKOM

Leistungsschutzrecht ist eine "Lex Google"

05.03.2012
Der IT-Branchenverband BITKOM sieht in den Koalitionsplänen für ein Leistungsschutzrecht eine "Lex Google", von der andere Unternehmen kaum betroffen sind.

Das sagte BITKOM-Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder am Montag der dpa auf der Computermesse CeBIT in Hannover. Google ist ein BITKOM-Mitglied. Mit dem gestern zunächst nur vom Koalitionsausschuss beschlossenen Leistungsschutzrecht sollen kommerzielle Nachrichtenportale im Internet eine Abgabe an Presseverlage zahlen, wenn sie deren Artikel in ihr eigenes Angebot einbinden.

Zugleich wird in Branchenkreisen nicht mit einem heftigen organisierten Widerstand der Industrie gegen das Vorhaben gerechnet. Google oder Microsoft seien nur zwei Mitgliedsunternehmen des BITKOM, sagte ein Branchen-Insider der dpa: "Da wird der Verband keinen ganz großen Aufstand machen." (dpa/tc)