RIM kauft sich aus NTP-Patentklage heraus

04.03.2006
Die BlackBerry-Gemeinde in den USA darf aufatmen: Research in Motion hat sich mit der Patentfirma NTP verglichen und damit das Recht erkauft, seinen E-Mail-Push-Dienst in den Vereinigten Staaten weiter zu betreiben.

612,5 Millionen Dollar (teilweise vorher schon zurückgestellt) lassen sich die Kanadier den Vergleich kosten. So wertlos, wie sie die Öffentlichkeit zeitweilig glauben machen wollten, können die von NTP verwalteten und nun versilberten Patente also nicht gewesen sein. Alle Rechtsstreitigkeiten zwischen beiden Unternehmen sind durch die Übereinkunft beendet, und RIM erhält eine dauerhafte Lizenz zur Nutzung der durch die NTP-Rechte geschützten Verfahren zur Übertragung von E-Mail-Nachrichten auf mobile Endgeräte.

Aus Sicht von Florian Müller, der lange Zeit die europäische Kampagne NoSoftwarePatents.com gegen Patente auf computerimplementierte Erfindungen in der Europäischen Union geleitet hatte, ist der Vergleich ein weiterer Beweis dafür, wie gefährlich zu generische „Softwarepatente“ sind. In einem Beitrag für das „Parliament Mag“ warnt er davor, dass ähnliche Prozesse früher oder später auch auf dem alten Kontinent unvermeidlich sein werden. (tc)