MÜNCHEN (COMPUTERWOCHE) - Die Betreiber des Internet-Portals Yahoo haben vor einem US-Bundesgericht ein so genanntes Feststellungsurteil beantragt. Dieses soll vorbeugend erklären, dass die französische Rechtssprechung keine Auswirkungen auf die Aktivitäten von Yahoo in den USA haben könne (wenn auch sehr wohl auf die französische Niederlassung der Company).

Grund der Bemühungen ist das Ende vergangenen Monats in Frankreich erlassene Urteil, Yahoo müsse binnen drei Monaten für alle Franzosen den Zugriff auf Auktionen von Nazi-Gegenständen blockieren. Andernfalls werde ein Zwangsgeld von 100.000 Francs für jeden Überschreitungstag fällig, so das Pariser Urteil (Computerwoche online berichtete).

Yahoo-Justiziar Greg Wrenn erklärte, es sei für das Unternehmen praktisch unmöglich, den Forderungen der französischen Justiz nachzukommen. Es gebe weder technische noch redaktionelle Möglichkeiten, um die Inhalte auf den Internet-Seiten des Unternehmens zu blockieren, zu filtern oder zu regeln.