Erst galt der Bundes-CIO als beschlossene Sache, dann ruderten die Regierungsverantwortlichen zurück. Jetzt sollen die IT-Entscheidungen für den Bund und seine Organe von einem Dreiergremium getroffen werden. Designierter Vorsitzender ist der Innenstaatssektretär Hans Bernhard Beus, der von Kanzleramtschef Thomas de Maizi?®re und Finanzstaatssekretär Axel Nawrath unterstützt werden soll. Gegen diese Lösung haben die aus Vertretern von Wirtschaft und Politik bestehende Initiative D21 sowie der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e. V. (Bitkom) Bedenken angemeldet.

Persönliche Verantwortung

D21-Präsident und Fujitsu-Siemens-Chef Bernd Bischoff appellierte an die Bundesregierung, unbedingt einen zentralen IT-Chef einzusetzen, der die informationstechnischen Projekte des Bundes koordinieren solle. Eine "ressort- und ebenenübergreifende Steuerung" der IT in der öffentlichen Verwaltung Deutschlands erfordere, so Bischoff, "einen CIO mit persönlicher Verantwortung" sowie "entsprechenden Haushalts- und institutionalisierten Machtbefugnissen". Ein Gremium aus Staatssekretären und Kanzleramtschef verfehle die Erwartungen der D21-Mitglieder.

Ähnlich äußerte sich jetzt auch der Bitkom. In einem Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel beklagte dessen Präsident August-Wilhelm Scheer, dass die derzeitigen Pläne der Bundesregierung hinter dem zurückbliebe, was der Bitkom für notwendig erachte, um ein erfolgreiches IT-Management aufzubauen. Die Rolle des Bundes-CIO sei ein "Fulltime-Job".

Aktueller Anlass für diese Stellungnahmen ist der für den 10. Dezember anberaumte zweite IT-Gipfel in Hannover, auf dem Merkel das IT-Konzept der Bundesregierung offiziell vorstellen will. (qua)