Web

 

Wer bezahlt für Galileo?

09.07.2007
Durch die Querelen rund um die Finanzierung des satellitengestützten Navigationssystems Galileo droht Europa, den technischen Anschluss zu verlieren. Es geht um viel Geld.

"Es geht nicht um die Frage, ob Galileo finanziert wird, sondern wie", macht sich Ulrich Theis vom Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) Mut. Nach dem Scheitern der Konzessionsverhandlungen mit der Industrie vor wenigen Wochen muss die EU-Kommission nun neue Wege finden, wie das satellitengestützte Navigationssystem bezahlt werden kann. Die Kosten werden derzeit auf etwa 3,5 Milliarden Euro taxiert. Theis, der beim DLR den Bereich Navigation verantwortet, geht im Endeffekt von vier Milliarden Euro aus. Den gescheiterten Verhandlungen trauert der Wissenschaftler aber nicht hinterher. Aus seiner Sicht würde es Sinn geben, wenn die öffentliche Hand das Projekt finanziert. Navigation gehöre wie beispielsweise der Straßenbau zur Infrastruktur. Der Plan, das System im Rahmen einer Private Public Partnership (PPP) aufzubauen, sei auch daran gescheitert, dass das Risiko für die Industrie zu groß gewesen sei. Das geschäftliche Potenzial von Galileo sei derzeit kaum abzuschätzen. Daher hätten die Unternehmen umfangreiche Sicherheiten für das von ihnen eingebrachte Kapital gefordert, wie zum Beispiel eine hohe Verzinsung der Einlagen. Hätte sich die EU darauf eingelassen, wäre das Navigationssystem doppelt so teuer gekommen, bilanziert Theis.

Bis September dieses Jahres will die EU-Kommission alternative Vorschläge für die Finanzierung von Galileo präsentieren, hieß es kürzlich in einer Mitteilung des Haushaltsausschusses des Bundestags. Zweifel an dem Vorhaben wollen die Verantwortlichen nicht aufkommen lassen. Galileo sei ein Schlüsselprojekt der Europäischen Union, ließen die europäischen Verkehrsminister verlauten, unter deren Ägide das Projekt steht. Der Europäische Rat halte an seiner Entscheidung fest, das System bis spätestens 2012 auf die Beine zu stellen.

Wer Galileo bezahlt, steht allerdings in den Sternen. Zunächst muss die Finanzierung des ambitionierten Vorhabens geklärt werden, erläuterte Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee. Kosten, Risiken, Einnahmen und Zeitpläne müssten bewertet werden. Außerdem gelte es, sämtliche möglichen Wege zur Finanzierung durch die öffentliche Hand zu eruieren. Darüber hinaus soll die Kommission Konzepte für die Betriebs- und Nutzungsphase gegebenenfalls unter Einbeziehung des privaten Sektors erarbeiten.