E-Government tritt seit Jahren auf der Stelle. Im Jahr 2013 luden sich 49 Prozent aller Bundesbürger über das Internet amtliche Formulare herunter, schickten Anträge an Behörden oder baten um Auskunft - in etwa die gleiche Zahl wie im Jahre 2009. Nach Angaben der EU-Statistikbehörde Eurostat liegt Deutschland damit bei der Nutzung von E-Government-Angeboten auf Rang zehn aller EU-Mitglieder.
Spitzenreiter ist Dänemark. Dort gab es innerhalb weniger Jahre eine deutliche Steigerung. Unterdessen nutzen 85 Prozent der Dänen solche Dienste, in Deutschland ist es nur jeder Zweite. "Der Trend zum E-Government ist an der Hälfte der Bevölkerung vorbei gegangen", kommentiert Dieter Kempf, Präsident des Branchenverbandes Bitkom. Viele Bürger wüssten schlicht nicht, welche Online-Angebote es gibt. "Zum Beispiel gab es für die umfangreichen Möglichkeiten des neuen elektronischen Personalausweises keine Werbung. Wenn die Verwaltung neue elektronische Dienste einführt, muss darüber breit informiert werden", fordert Kempf.
Foto: Bitkom/Eurostat
Bürger erwarteten zudem, dass die Angebote der Behörden und Ämter im Internet möglichst einfach zu nutzen sind. Dem stehen jedoch häufig gesetzliche Bestimmungen entgegen, die zum Beispiel ein unterschriebenes Formular verlangen. Zudem hinke die Verwaltungs-IT oft technologisch hinterher. "Im Vergleich zur IT der Wirtschaft, die auf mobile Lösungen, Social Media, Cloud Computing und Big Data setzt, sind die IT-Lösungen der Verwaltung zu selten auf dem Stand der Technik", so Kempf.
Anlass zur Hoffnung gebe das E-Government-Gesetz von 2013, das die Digitalisierung der Verwaltung vereinfacht. So müssen Formulare künftig nicht mehr allein deshalb unterschrieben werden, weil eine Unterschrift schon immer notwendig war. Wo es um den Nachweis der Identität geht, können Bürger den neuen Personalausweis oder ein neues rechtssicheres E-Mail-Verfahren nutzen. Die Bundesverwaltung baut gerade die notwendige Technik auf. Auch einige Bundesländer wie Sachsen oder Berlin sind mit den Arbeiten an eigenen Landesgesetzen, die digitale Behördengänge einfacher machen, schon weit vorangeschritten.
Die Daten zur Nutzung von E-Government-Angeboten in den einzelnen EU-Staaten (Ranking) basieren auf Angaben der europäischen Statistikbehörde Eurostat. Dafür wurden in allen EU-Mitgliedsstaaten Bürger zwischen 16 und 74 Jahren gefragt, ob sie in den letzten 12 Monaten vor der Erhebung das Internet für die Interaktion mit staatlichen Behörden genutzt hatten.