Zollabbau binnen vier Jahren so gut wie amtlich

Welthandelskonferenz in Singapur ebnet den Weg zu freien IT-Märkten

03.01.1997

Die erstmals abgehaltene Konferenz der Handels- und Wirtschaftsminister aller 128 Mitgliedsländer der Welthandelsorganisation (WTO) in Singapur ist nach Ansicht von Beobachtern mit einem Erfolg zu Ende gegangen. Insgesamt 28 Staaten, darunter die USA, Kanada, Japan sowie 15 EU-Länder haben sich am Rande des Treffens darauf verständigt, ihre Zölle auf IT-Produkte binnen vier Jahren vollständig abzubauen. Das in Singapur unterzeichnete ITA erstreckt sich auf die Bereiche Halbleiter, Kondensatoren, digitale Fotokopierer, Glasfaserkabel, Computer-Bildschirme, Telecom-Ausrüstungen sowie Computersoftware mit Ausnahme von Ton- und Film-CDs.

Das Abkommen soll im März kommenden Jahres in Genf paraphiert werden und Mitte 1997 in Kraft treten. Das ITA sieht einen Abbau der Zölle in vier Schritten von je 25 Prozent bis zur Jahrtausendwende vor. Nachdem sich Japan dem von den USA und der EU initiierten Abbau der Handelsschranken überraschenderweise ohne Einschränkung angeschlossen hat, signalisierten bereits weitere wichtige Produktionsländer ihre Teilnahme am ITA - darunter Malaysia und Thailand. Damit wären weltweit nahezu alle bedeutenden Herstellerländer in das ITA integriert. Bundeswirtschaftsminister Günter Rexrodt sprach gegenüber Journalisten von mehr als 80 Prozent des IT-Welthandels. Sowohl die Amerikaner als auch die Europäer hatten für das Inkrafttreten des Abkommens zur Bedingung gemacht, daß 90 Prozent des entsprechenden Außenhandelsvolumens vom Zollabbau erfaßt würden.

Die Vereinbarung zum Abbau der Zölle eröffnet die Chance auf einen weltweiten Freihandel in der größten industriellen Wachstumsbranche, hieß es in Singapur. Allein die EU bezifferte ihren Außenhandel mit entsprechenden Produkten und Dienstleistungen auf jährlich über 100 Milliarden Dollar die USA gaben an, daß sie rund die Hälfte ihres jährlichen Außenhandels in Höhe von derzeit 500 Milliarden Dollar im IT-Sektor erzielen. Vom ITA ausgeklammert blieben indes der Bereich der Unterhaltungselektronik sowie die Märkte für Telefondienste. Letztere obliegen der Zuständigkeit einzelner Mitgliedsstaaten. Man will jedoch versuchen, bis Ende Februar 1997 einen Beschluß aller 129 WTO-Staaten zur Liberalisierung der Basis-Telefondienste herbeizuführen, hieß es.