VoIP-Patente: Hat 3Com die Lösung für Vonage-Probleme?

20.04.2007
Ein von 3Com gehaltenes Patent auf eine VoIP-Technik ist verblüffend ähnlich zu dem, mit dem Verizon den VoIP-Anbieter Vonage aus dem Geschäft drängen will.

Mit der Lizenzierung von geistigem Eigentum des Netzspezialisten 3Com hat Vonage möglicherweise eine Chance, der Verizon-Patentklage und damit der drohenden Pleite zu entgehen, berichtet Andy Abramson in seinem Blog VoIPwatch.com. Abramson verweist auf eine entsprechende E-Mail von Michael Musiel, einem früheren Ingenieur von US Robotics und einem der drei Erfinder des Patents Nummer 6529501. Das inzwischen an 3Com übergegangene Schutzrecht war Anfang 1996 US Robotics zugesprochen worden. Kurz danach hatte sich der Carrier Verizon die Rechte an seiner Technik sichern lassen. Muriels Ausführungen zufolge beschreiben beide Patente im Großen und Ganzen ein und dieselbe Methode, wie Computer sowie VoIP-fähige und gewöhnliche Telefone über das Internet sowie das herkömmliche Festnetz miteinander kommunizieren können - nämlich mit Hilfe zentraler Server zum Verbinden von Telefonnummern und IP-Adressen. Bei dem Verfahren handelt es sich gleichzeitig um die zentralen Punkte von Verizons Patentrechtsklage gegen Vonage.

Die Patente von 3Com (US Robotics) und Verizon beziehen sich nicht aufeinander, obwohl sie das gleiche Problem adressieren, erklärte Musiel in seiner E-Mail. Offensichtlich habe die Prüfungskommission nicht von der Existenz zweier praktisch identischer Verfahren gewusst - obwohl beide Patentanträge zur gleichen Zeit bearbeitet worden seien.

Zuvor hatte bereits Daniel Berninger, TK-Analyst bei Tier 1 Research, im Zusammenhang mit dem Verfahren die Vorgehensweise bei der Patentvergabe kritisiert (Computerwoche.de berichtete). Er verweist darauf, dass zwei der von Verizon gegenüber Vonage eingeklagten und vor Gericht bestätigten Patente (Computerwoche.de berichtete) zuvor in einem offenen Standard beschrieben worden. Diese decken sich den neuesten Ausführungen zufolge offenbar mit dem 3Com-Patent. Laut Berninger habe das VoIP Forum bereits 1996 bei der Formulierung des H.323-Standards über das Konzept Name Translation im Zusammenhang mit der Umleitung von VoIP-Anrufen ins klassische Festnetz diskutiert und das Verfahren im Januar 1997 beschrieben. Eine parallele Entwicklung habe es bei der Definition des Session Initiation Protocol (SIP) durch die Internet Engineering Task Force (IETF) im Jahr 1999 gegeben. (mb)