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VoiceXML 2.0 birgt Patentrisiken

20.02.2004

MÜNCHEN (COMPUTERWOCHE) - Anfang Februar legte das Web-Konsortium W3C die "Proposed Recommendation" für die Version 2.0 der "VoiceXML"-Spezifikationen vor (Computerwoche.de berichtete). Sie gilt als letzte Stufe zur Standardisierung. Doch nun werden Bedenken laut, der Einsatz des Standards könnte Urheberrechtsklagen nach sich ziehen.

Zwar hat die vom W3C eingesetzte PAG (Patent Advisory Group) nahezu alle urheberrechtlich geschützten Technologien eingebunden. Um das zu realisieren, hat zum Beispiel Philips seine VoiceXML-relevanten Patente an den Hersteller ScanSoft übertragen, der diese wiederum per Royalty-Free-Lizenz zur Verfügung gestellt hat. In einem anderen Fall hat der Netzausrüster Avaya bestätigt, dass der zur eigenen Technologie kompatible W3C-Standard keine Copyrights verletze.

In einem Fall ist die lizenzfreie Einbindung jedoch nicht gelungen. Die Rutgers University hat ein Patent aus dem Jahr 2001, das Methoden und ein System zum akustischen Zugriff auf Informationen in einem WAN (Wide Area Network) beschreibt (US-Patent 6,240,448), lediglich zu Konditionen der "RAND"-Lizenz (Reasonable and Nondiscriminatory) bereitgestellt.

Nach Angaben des W3C haben weder die Anwälte noch der Lizenzvermittler der Universität auf Verhandlungsversuche der PAG reagiert. Das Gremium erneut mit der Klärung der Lizenzansprüche der Rutgers University zu betrauen, sei nicht geplant. Die Standardisierung von Voice-XML 2.0 werde dennoch vorangetrieben. Wenn ein Rechteinhaber auf einer Lizenzierung bestehe, bleibe nur die Möglichkeit, einen Standard mit ungeklärten Patentfragen zu verabschieden, sagte W3C-Sprecherin Janet Daly.

Eine Stellungnahme der Rutgers University liegt nicht vor, auch der Co-Autor des Patents Tomasz Imielinski wollte sich nicht zur Haltung der Universität äußern. Er sagte lediglich, dass das Papier einen sehr breiten Bereich TTS-basierender (Text to Speech) Methoden abdecke. VoiceXML beruhe auf derselben Technolgie, die die Rutgers University in zehnjähriger Arbeit entwickelt habe. (lex)