Die Rechte-Verwertungsgesellschaft GEMA hat gestern im Streit um die Nutzung bestimmter Musiktitel im Internet einen juristischen Erfolg gegen den Betreiber der Videoplattform VideoTube erzielt. In einer einstweiligen Verfügung des Kölner Landgerichts wurde VideoTube verboten, Videoclips zu nutzen, deren Verwertungsrechte bei der GEMA liegen. Während die GEMA das Urteil als "Erfolg gegen die Internet-Piraterie" wertete, bezeichnete VideoTube die Entscheidung als "Statuierung eines Exempels".

Lizenzverhandlungen zwischen den Parteien seien vor der einstweiligen Verfügung durch VideoTube abgebrochen worden, hieß es gestern. Laut VideoTube bestand das "Angebot" der GEMA darin, 20 Prozent des geplanten Umsatzes für 2007 an Verwertungsgesellschaft abzuführen. Dies habe man sich schlicht nicht leisten können. Angesichts der "angeschobenen Klagewelle" nach dem Urteil müsse sich das Unternehmen nun einen Investor suchen, um VideoTube weiterhin anbieten zu können.

Zudem gab VideoTube in der Stellungnahme an, im Vorfeld immer wieder Forderungen der GEMA erfüllt zu haben. So sei man der Aufforderung zur Löschung von Videos "immer sofort" gefolgt und habe die von der GEMA genannten Videos "unverzüglich entfernt". Darüber hinaus sei der GEMA mehrfach eine Kooperation angeboten worden: Über einen Zugang zu den Videos hätte die Gesellschaft Inhalte frühzeitig prüfen können, ohne auf Userdaten zuzugreifen. "Der Gang an die Presse durch die GEMA", so das Statement von VideoTube, "ist für uns ein Zeichen dafür, dass es der GEMA weniger um die Sache als vielmehr um die Statuierung eines Exempels geht." Dafür müssten dann die "kleinen, bemühten Partner" den Kopf hinhalten. (ajf)