MÜNCHEN (CWM) - Die usedSoft GmbH bietet gebrauchte Software-Lizenzen, die unter anderem wegen Systemumstellungen, Insolvenzen und Umstrukturierungen frei werden. Laut dem Unternehmen werden beim Weiterverkauf der Lizenzen sämtliche urheber-, vertrags- und lizenzrechtlichen Vorschriften eingehalten. Der rechtmäßige Erwerb wird den Kunden mit einem notariellen Testat bestätigt. Ein Verfahren, dass laut Geschäftsführer Peter Schneider nicht unbedingt notwendig wäre: "Obwohl ein solches Testat bei der klaren Rechtslage eigentlich gar nicht nötig ist, möchten wir, dass jedes Unternehmen, das bei uns Lizenzen kauft, sich eines ordnungsgemäßen Erwerbs sicher sein kann."

Wie es in der Pressemeldung von usedSoft heißt, ist die Rechtssicherheit beim Handel mit gebrauchten Lizenz-Rechten im so genannten "Erschöpfungsgrundsatz" eindeutig definiert. Das zugrunde liegende BGH-Urteil vom Juli 2000 besage, dass alles, was einmal gekauft wurde, jederzeit vom rechtmäßigen Eigentümer verkauft werden kann - so auch Software-Lizenzen. Zudem bleibe die Gewährleistung stets beim Hersteller. Zweitbesitzer hätten also grundsätzlich das gleiche Recht auf Update-Belieferung, Wartung und sonstige Serviceleistungen durch den Hersteller wie der ursprüngliche Käufer.