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US-Richter schmettert AMD-Gesuch im Streit mit Intel ab

11.10.2004

Advanced Micro Devices Inc. (AMD) ist mit seinem Versuch gescheitert, den Konkurrenten Intel durch ein US-amerikanisches Gericht zwingen zu lassen, Unternehmensdokumente herauszugeben, die in dem Verfahren der beiden Kontrahenten von Bedeutung sein könnten.

AMD hatte im Oktober 2000 bei der Europäischen Kommission (EC) ein Verfahren eingeleitet. Darin beklagte das Unternehmen, Intel habe sich wettbewerbsrechtlicher Vergehen schuldig gemacht. Unter anderem verlangte AMD, dass Intel in diesem Zusammenhang Dokumente aushändigen sollte, die es auch schon in einem ähnlichen Verfahren mit der Intergraph Corp. bei Gericht vorlegen musste. Gegen dieses Ansinnen von AMD verwahrte sich Intel allerdings und bekam nun von US-Distriktrichter James Ware Recht zuerkannt.

Richter Ware sagte in seiner Begründung, zwar sei es richtig, dass das oberste US-Gericht (Supreme Court) entschieden habe, dass ein US-amerikanisches Gericht ein Unternehmen zwingen könne, Dokumente auch für außeramerikanische Verfahren und Regulierungsbehörden zur Verfügung zu stellen. Allerdings habe der Supreme Court diese Option an vier Bedingungen geknüpft. Richter Ware entschied nun, dass alle vier Voraussetzungen für die Herausgabe der Informationen durch Intel nicht gegeben waren. So habe beispielsweise die EC selbst die Autorität, Intel zur Herausgabe aufzufordern. Die Europäische Kommission habe dies aber gar nicht gefordert. Ganz im Gegenteil habe die EC sogar gesagt, es sei unnötig, die Dokumente auch nur einzusehen". Richter Ware sagte in seiner Urteilsbegründung, AMD habe offensichtlich versucht, diese Entscheidung der EC durch das anders lautende Urteil eines US-amerikanischen Gerichts zu umgehen.

AMD zeigte sich enttäuscht von der Entscheidung. Man werde prüfen, on AMD gegen dieses Urteil Widerspruch einlegen werde. (jm)