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US-Regierung stoppt Online-Wahl

06.02.2004

MÜNCHEN (COMPUTERWOCHE) - Das US-amerikanische Verteidigungsministerium (Department of Defense) hat entschieden, das Projekt E-Voting vorerst auf Eis zu legen. Ursprünglich war geplant, dass rund 100 000 außerhalb der USA stationierte Soldaten im November 2004 via Internet ihre Stimme zur US-Präsidentschaftswahl abgeben sollten. Da jedoch die Legitimität der Stimmabgabe nicht sichergestellt werden könne, müsse man auch die Integrität der so gewonnenen Wahlergebnisse anzweifeln, schrieb Ende Januar Vizeverteidigungsminister Paul Wolfowitz in einem internen Memo. Es müssten sofort alle notwendigen Schritte eingeleitet werden, um eine Stimmabgabe über das Internet zu unterbinden, forderte er die entsprechenden Stabsstellen auf.

Experten werten diesen Schritt als Reaktion des Pentagons auf den Bericht einer Kommission, die das Secure Electronic Registration and Voting Experiment (Serve) kritisch unter die Lupe genommen hat. Die Mitglieder der Kommission begrüßten die Entscheidung von Wolfowitz. Das System sei nicht sicher genug, um Wahlbetrug ausschließen zu können, erläuterte Barbara Simmons die Bedenken. Sollte sich das Internet-Voting ohne Lösung der Sicherheitsprobleme auf breiter Front durchsetzen, könnte dies eine Gefahr für die demokratischen Grundwerte bedeuten. "Letztlich könnte die Wahl des US-Präsidenten durch Hacker aus dem Nahen Osten entschieden werden."

Trotz der momentanen Sicherheitsbedenken, will das Pentagon das Projekt weiter verfolgen. Derzeit arbeiten rund sechs Millionen wahlberechtigte US-Bürger außerhalb der Vereinigten Staaten, der Großteil davon bei der US-Army. Sollte in Zukunft die Integrität der Wahlergebnisse sichergestellt sein, werde das Pentagon seine jetzt getroffene Entscheidung revidieren, erklärte Wolfowitz. (ba)