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US-Online-Journalist ruft die UN zu Hilfe

05.05.2003

MÜNCHEN (COMPUTERWOCHE) - Der amerikanische Journalist Bill Alpert hat die Vereinten Nationen (UN) um Rechtshilfe ersucht. Er sieht sein Recht auf freie Meinungsäußerung, das ihm laut UN-Rechtsauffassung zusteht, von australischen Gerichtsinstanzen missachtet. Alpert soll sich nach einer höchstinstanzlichen Entscheidung des Obersten Australischen Gerichts von Mitte Dezember 2002 auf dem fünften Kontinent wegen eines Online-Artikels über ein australisches Unternehmen verantworten. Dieses verklagte Alpert und dessen Arbeitgeber Dow Jones, weil der Artikel des Journalisten Verleumdungen gegen sein Management enthalten hätte.

Alpert hatte im Jahr 2000 eine Abhandlung über den im australischen Bundesstaat Victoria beheimateten Bergwerksmagnaten Joseph Gutnick verfasst. Der Australier fühlte sich in seinem Ansehen in der örtlichen Bevölkerung von Victoria geschädigt. Aus diesem Grund klagte er gegen Alpert und Dow Jones. Der Artikel wurde im US-Bundesstaat New Jersey veröffentlicht beziehungsweise konnte von Dow-Jones-Servern heruntergeladen werden, die in diesem US-Bundesstaat beheimatet sind.

Strittig war, ob der zuständige Gerichtsort der ist, wo der Artikel ursprünglich veröffentlicht wurde beziehungsweise wo er physikalisch auf Internet-Servern gehostet wurde. Dieser Ansicht hielten nacheinander zwei untergeordnete Instanzen und schließlich auch das Oberste Australische Gericht entgegen, entscheidend für die Wahl des Gerichtsortes sei, wo eine Veröffentlichung gelesen werden könne. In diesem Fall galt dies auch für Gutnicks Heimat Victoria.

Alpert bemüht mit der Anrufung der UN nun die weltweit letzte Instanz für seine Sache. Hierzu schrieb er eine Petition an den Hochkommissar für Menschenrechte der UN. Dieser soll nun entscheiden, ob der US-amerikanische Journalist im vorliegenden Fall vor ein australisches Gericht gezwungen werden kann.

Das Verfahren in Australien ist für November 2003 anberaumt. Die UN sammelt derweil Informationen sowohl von Alpert als auch von australischen offiziellen Vertretern, um entscheiden zu können, ob mit dem Verfahren vor australischen Gerichten Rechte des Journalisten verletzt werden und ob Australien seine Rechtsnormen an die der Völkergemeinschaft anpassen muss. (jm)