US-Gericht bittet Datasaab zur Kasse

11.05.1984

WASHINGTON (VWD) - Ein Gericht in Washington hat die Datasaab Contracting A. B. zur Zahlung einer Geldstrafe von 3,12 Millionen Dollar verurteilt. Grund: Das schwedische Unternehmen hatte Ende der siebziger Jahre der Sowjetunion ein modernes Radarsystem verkauft dem auch große militärische Bedeutung beigemessen wird.

Das Gericht ignorierte mit seinem Urteil eine Empfehlung des US-Justizministeriums, eine eventuelle Geldstrafe auf eine Million Dollar zu begrenzen. Nach US-Gesetz hätte Richter Gerhard Gesell eine Strafe in der fünffachen Höhe des Verkaufswertes des Radarsystems verhängen können, was einer Summe von über 15 Millionen Dollar entsprochen hätte.

Datasaab ist mittlerweile von der schwedischen Firma L. M. Ericsson übernommen worden, die den Verstoß gegen das amerikanische Exportkontrollgesetz bemerkt und den US-Behörden gemeldet hatte. Das Gericht stellte fest, daß die neue Besitzerin von Datasaab nichts mit der illegalen Lieferung zu tun hätte, sondern mit der Regierung zusammengearbeitet habe, indem sie einen Vertrag mit der Sowjetunion über die Lieferung von Ersatzteilen und die Wartung des Radarsystems gekündigt habe. Dadurch sei der Schaden für die westliche Verteidigung begrenzt worden, meinte das Gericht.