Patent-Klage

US-Firma attackiert Apple, Samsung und andere Handy-Hersteller

29.03.2012
Das Unternehmen Graphics Properties Holdings Inc. hat sechs namhafte Smartphone-Hersteller wegen Patentverletzung verklagt und fordert ein Verkaufsverbot, Lizenzgebühren sowie Schadenersatz.

In der beim US-Bezirksgericht in Wilmington im US-Bundesstaat Delaware eingereichten Klage werden Apple, Samsung, HTC, LG, RIM und Sony beschuldigt, “mit dem Verkauf ihrer Mobiltelefone und anderer elektronischer Geräte” ein Patent des Unternehmens zu verletzen. Im Detail soll es sich um eine Verfahren zur Darstellung von Grafiken auf Displays handeln. Die beklagten Unternehmen haben sich zu dem Fall noch nicht geäußert.

Das Patent von Graphics Properties Holdings Inc. (GPH Inc.) beschreibt eine Methode zur Umwandlung von Grafiken in Pixel zur Darstellung auf Displays. Nach Meinung des Unternehmens verstoßen sowohl das Apple iPhone, Blackberry Torch und Playbook von RIM als auch die Android-Smartphones HTC Evo 4G, LG Thrill, Samsung Galaxy S und Galaxy S2 sowie das Xperia Play von Sony gegen das Patent. GPH Inc. verlangt Schadenersatz, fordert Lizenzgebühren und möchte den Verkauf der entsprechenden Produkte verbieten lassen.

Graphics Properties Holdings ist ein Überrest des Pleite gegangenen Computerherstellers Silicon Graphics, der mit der Grafik-Workstations zum Rendern von Trick- und Animations-Filmen bekannt wurde und unter anderem den OpenGL-Standard maßgeblich mitprägte. Später ging das Unternehmen jedoch zum Verkauf von Server-Technik über. Ein Großteil von Silicon Graphics wurde 2009 vom Konkurrenten Rackable Systems gekauft, der Rest ging in die Hände von Investment-Firmen und anderer Anleger.

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