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Compliance & Recht

Schutz des geistigen Eigentums

Urheberrecht und Massendigitalisierung in der EU

27.01.2010
Von 


Renate Oettinger war Diplom-Kauffrau Dr. rer. pol. und arbeitete als freiberufliche Autorin, Lektorin und Textchefin in München. Ihre Fachbereiche waren Wirtschaft, Recht und IT. Zu ihren Kunden zählten neben den IDG-Redaktionen CIO, Computerwoche, TecChannel und ChannelPartner auch Siemens, Daimler und HypoVereinsbank sowie die Verlage Campus, Springer und Wolters Kluwer. Am 29. Januar 2021 ist Renate Oettinger verstorben.
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Grünbuch und öffentliche Konsultation

Im Grünbuch wurde auf allgemeine Fragen im Zusammenhang mit Ausnahmen von ausschließlichen Rechten eingegangen. Ferner wurde untersucht, ob bestimmte Ausnahmen, die für die Wissensverbreitung von größter Bedeutung sind, geschaffen werden sollten. Auch die Frage der vertraglichen Vereinbarungen und Lizenzmodelle wurde erörtert. Es wurde untersucht, ob Ausnahmen und Beschränkungen insbesondere im Zusammenhang mit Bibliotheken und Archiven, Bildungs- und Forschungseinrichtungen und Menschen mit Behinderungen im Zeitalter der digitalen Verbreitung weiterentwickelt werden sollten. Angesprochen wurden auch Fragen in Bezug auf verwaiste Werke und Verbraucherfragen, z. B. bezüglich der von Nutzern selbst erstellten Inhalte.

Im Rahmen der Konsultation gingen bei der Kommission 372 Antworten ein. Die Stellungnahmen kamen von: (i) Verlegern (56); (ii) Verwertungsgesellschaften und Lizenzierungsstellen (47); (iii) Universitäten (47); (iv) Bibliotheken, Archiven und Museen (114); (v) Unternehmen und Branchenverbänden (30); (vi) Behindertenverbänden (4); (vii) Mitgliedstaaten (11) und (viii) Sonstigen (63).