Urheberrecht

Union gegen Kulturflatrate im Netz - Leitlinien gebilligt

27.06.2012
Im Streit um das Urheberrecht im Internet sieht die Unionsfraktion im Bundestag keinen grundsätzlichen Reformbedarf.

"Das deutsche Urheberrecht hat sich im Grundsatz bewährt, es muss nicht neu geschaffen werden", erklärte der Vize-Fraktionsvorsitzende Günter Krings zur Verabschiedung von 15 Leitlinien der Union zum Urheberrecht am Dienstag in Berlin. Die Abgeordneten lehnen darin unter anderem eine Kulturpauschale im Internet ab und fordern einen besseren Schutz vor Abzocke bei Abmahnungen.

Das Recht müsse einfach und klar gestaltet werden, viele Bürger seien unsicher im Umgang mit der Arbeit von Kreativen im Netz, betonte Krings' Kollege Michael Kretschmer. Die Internetwirtschaft müsse stärker in die Pflicht genommen werden, die Menschen über die Rechtslage aufzuklären, etwa was die Nutzung geschützter Inhalte für Collagen und Mashups betrifft. Krings und Kretschmer hatten ein Diskussionspapier zum Urheberrecht vorgelegt, das nun von der Fraktion gebilligt wurde (dpa/tc)